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Stadtrat soll Haushalt 2012 beschließen

Nachricht vom 21.Dezember 2011

Der Stadtrat soll heute den städtischen Haushalt 2012 beschließen. Nach dem in den Ausschüssen schon um Ausgabe- und Einnahme-Posten gerungen wurde, liegen aber auch für heute noch Änderungsanträge vor. So wollen die Fraktionen weimarwerk und Grüne das im Plan gestrichene beitragsfreie Kita-Jahr retten. Die Grünen würden dafür die Beitragsfreiheit für die Betreuung Zweijähriger auf sozial schwache Eltern begrenzen. Die Fraktionen von CDU, weimarwerk und FDP wollen die geplanten Kürzungen bei der weimar-GmbH verhindern. Was der Tourismusgesellschaft fehle, könne der Hauhaltsposten hergeben, der für den Ausbau des "mon ami" zur Aufnahme des D.A.S.-Jugendtheaters eingestellt wurde. Dagegen haben die "neuen linken" einen Antrag eingebracht. Das Jugendtheater, das die Stellwerkbühne am Hauptbahnhof räumen muß, wäre in seiner Existenz gefährdet, heißt es. Keine Kürzungen dürfe es auch beim Sozialticket geben, so die neue-linke-Fraktion. (wk)


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