Bürgerbündnis unterstützt Vorgehen gegen Oberverwaltungsgericht
Nachricht vom 18.Oktober 2011
Das Weimarer Bündnis gegen Rechts unterstützt das Vorgehen der Stadt gegen die Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes zum Demonstrationsverbot vom Samstag. Das Gericht habe den Neonazis eine Demo-Route gestattet, die den Rechtsextremen einen Teil des vom Bündnis angemeldeten Kundgebungsplatzes zuwies. Mit der Einschänkung sei unzulässig in das Demonstrationsrecht des Bündnisses eingegriffen worden, heißt es. Auch wenn der Naziaufmarsch nicht zu verhindern war, seien die Proteste dagegen erfolgreich gewesen, heißt es weiter vom Bürgerbündnis. Heute Abend soll der Samstag im "non ami" ausgewertet werden. - Unterdessen hat das Oberverwaltungsgericht in einer Presseerklärung die Vorwürfe der Stadt zurückgewiesen. Der Widerspruch gegen die Erlaubnis des Verwaltungsgerichts sei erst tief in der Nacht zum Sonnabend eingegangen. Die Richter hätten dann Zeit für eine Anhörung der Gegenseite und für die Entscheidungsfindung gebraucht, heißt es. Deshalb sei ein Beschluss erst etwa zwei Stunden vor der Demonstration möglich gewesen. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
- Weimar erhält Schulamt Mittelthüringen
- Musikhochschule beginnt Internationalen Musikkongress zu Liszt
- Musikarchiv präsentiert Tagebücher von Lidy Steche
- "Tage Neuer Musik" erhalten Förderpreis aus München
- Weimar erhält Geld vom Land für Solarstrom-Dächer
- Einbrecher suchen erneut Bauhaus-Uni heim
- IHK zeichnet beste Lehrlinge aus
