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Kommentar

Kommentar vom 03.11.2014

Darf der das? - Die Äußerungen des Bundespräsidenten Joachim Gauck im Bezug auf einen möglichen linken Ministerpräsidenten in Thüringen sind mitunter auf heftige Kritik gestoßen. Nicht einmischen solle er sich, in die Parteienpolitik, nein, er solle vielmehr den Staat oder die Nation repräsentieren, wie es seine Aufgabe sei. Und schon sind wir beim langweiligen Teil des Präsidentenamtes angekommen. Geht es allein nach einer fragwürdigen Regelung oder Abmachung im Staate, so muss der Präsident, resp. die Präsidentin, den Grüßaugust geben, der oder die gegebenen- und bestenfalls die Grüßauguste anderer Staaten empfangen darf, oft sind es aber alles andere als harmlose Staatenvorsteher, die es zu begrüßen gilt.
Ein Bundespräsident soll aber auch eine Leitfigur sein, ein Vorbild, ein Mensch, der Werte vermittelt und einsteht für die Demokratie und die Kultur – und dann, so darf man nach einer Gedankenpause vielleicht noch anfügen – damit andere Nationen „von uns“ lernen, was Demokratie und Kultur ist.
Von demokratischer Kultur aber wollen manche schon gleich nichts mehr wissen, wenn ein Bundespräsident einfach mal seine Meinung äußert. Das dürfe er nicht, das solle er nicht, heißt es dann – nein, das muss er nicht.
Aber können soll er dürfen, finde ich, denn auch ein Bundespräsident ist ein Mensch, ein denkender, hoffe ich, einer, der Erfahrungen gemacht hat, einer, der eine eigene Meinung hat und diese auch vertritt. Und wenn er Bauchschmerzen hat mit einem politischen Sachverhalt, so soll er diese auch benennen dürfen. Ob Bundespräsident oder nicht.
Allerdings, so möchte man auch wünschen, könnte sich dieser denkende Mann doch hin und wieder auch zu anderen Themen meinungsstark zu Wort melden, zum Beispiel, wenn es darum geht mal die Rolle der Inlandsgeheimdienste zu beleuchten. Entsprechende Kompetenz dürfte ein Joachim Gauck nach seiner Rolle als Stasiauflöser und Stasiaktenverwalter besitzen. Oder nicht?
Wie auch immer, es ist am Ende nicht hilfreich einem Bundespräsidenten oder jedwedem anderen politischen Mandatsträger ein Redeverbot überstülpen zu wollen. Ganz im Gegenteil, ein Bundespräsident sollte viel mehr Meinung äußern, nicht als Richtungsanweisung, sondern als Teil einer demokratischen Vielfalt.

(Shanghai Drenger)

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