Kommentar
Kommentar vom 01.09.2009
Das System Demokratie sollte Bestand haben - Beinahe wäre es zu mühselig und nicht des Aufwands wert, alle möglichen politischen Farbenspiele für Thüringen durchzugehen, wäre da nicht der vermeintliche Ruf nach einem Wechsel gewesen.
Ja, der vermeintliche Ruf, denn so richtig und laut und nachdrücklich war er auf den Straßen des Freistaates vom Souverän, den Wählerinnen und Wählern, nicht zu vernehmen. Allenfalls die Opposition gegen die alleinregierende CDU schickte bisweilen ein Grollen und Grummeln herauf und verstärkte so den Eindruck, dass ein Thüringer Durchschnittsbürger kaum noch Überlebenschancen haben dürfte, vor lauter Blödheit wegen des schlechten Bildungssystems, oder vor Hunger wegen fehlender sozialer Strukturen.
Wird die mangelnde Bildung den Wählerinnen und Wählern nun tatsächlich unterstellt, so fragt man sich natürlich, wie kann es das Volk angestellt haben, allein mit ein paar Stimmzetteln zu verdeutlichen, dass es ausgerechnet den Spitzenkandidaten der drittstärksten Partei auf dem Posten des Ministerpräsidenten zu sehen wünscht? Wo es den einen vermeintlich an Bildung mangelt, haben andere offenbar einen Überschuss davon: an Einbildung nämlich.
Der Streit um den Stuhl des Ministerpräsidenten in Thüringen wird maßgeblich die Zukunft der Demokratie im Freistaat beeinflussen: wenn sich die Sozialdemokraten gegen ein Bündnis mit der Linken entscheiden, dann darf man deren Landesvorsitzenden getrost als Blender anprangern. Wenige Minuten nach der ersten Prognose nach Schließung der Wahllokale verkündete Christoph Matschie lautstark das Ende des Systems Althaus. Eine Entscheidung gegen ein Linksbündnis hieße aber eine Entscheidung für eine Koalition mit den Christdemokraten zu fällen und die würde vermutlich unter der Leitung des jetzigen Amtsinhabers stehen. Doch noch sind die Sozialdemokraten ja gar nicht gegen ein rot-rotes Bündnis, noch beharrt der sommersprossige rothaarige Junge mit dem sympathischen Grinsen im Gesicht, darauf, dass er in der nächsten Runde der Bestimmer sein darf. Was ihn allerdings dazu befähigen soll, dass hält er bislang scheinbar klug im Dunkeln verborgen.
Ebenso verborgen im Dunkel bleiben die Gründe für das Hin und Her des Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow, der einst, weil es vermeintlich um den Wechsel ging, bereitwillig auf die Forderung des Ich-will-Bestimmers aus der SPD einging. Das ständige Herumgerudere aber, verunsichert die Wählerinnen und Wähler zusehends. Das mögliche Ergebnis daraus kann nur ein Weiterbestehen des Systems Althaus sein und damit verbunden wird die Frage vieler wechselversessener Wählerinnen und Wähler nach dem Warum des ganzen Getöses gestellt werden. Denn mehr wird es dann nicht gewesen sein.
Konsequente bürgernahe Politik kann aus solchen Querelen nicht erwachsen. Thüringen wird dann weiterhin von bereits wahrgenommener Selbstgefälligkeit in jeder Fraktion beherrscht werden und die zuletzt steigende Wahlbeteiligung dürfte sprunghaft ins Nichts versickern. Das Engagement zahlreicher Bürgerinnen und Bürger für mehr Demokratie und Toleranz wird mit Füßen getreten. Folglich wird sich die Basis der Demokraten frustbedingt verjüngen und was daraus folgt, ist absehbar.
Jetzt ist also Augenmaß vonnöten, Vernunft und weniger Sandkasten-Geplänkel. Vielleicht täte es unserem Freistaat einmal ganz gut mit einer möglichst breit aufgestellten Regierung die schwerwiegenden Probleme der kommenden Zeit anzugehen. Sollte dies funktionieren, wäre immer noch Zeit, über unliebsame Eigenschaften zu diskutieren.
Schließlich haben wir am vergangenen Sonntag ein Parlament gewählt und keinen Führer. Und so soll es auch bleiben.
(Shanghai Drenger)
