Kommentar
Kommentar vom 30.10.2009
Verstolperte Wahl von Christine Lieberknecht zur MP - Für Krimifreunde ist es ein Leckerbissen, für die Opposition auch. Für diejenigen, die auf eine stabile, funktionsfähige Regierung setzen ist es eine Katastrophe. Hier zeigt sich die Tücke einer geheimen Wahl. Jede und jeder kann sein Mütchen kühlen.
Denn bei Probeabstimmungen in den Fraktionen von SPD und CDU hatte Christine Lieberknecht noch eine Mehrheit bekommen. Jetzt hat es zweimal nicht gereicht. Und wie Jack in the Box springt Bodo Ramelow von den Linken hervor und bietet sich im dritten Wahlgang als Retter an.
Im dritten Wahlgang hat es für Christine Lieberknecht gereicht, sogar deutlich. 48 Stimmen vereinigen CDU und SPD auf sich, im dritten Wahlgang erhielt sie sogar 55 Stimmen. Hier hat sich Ramelow also wirklich als Retter bestätigt, aber wohl anders als gedacht. Eher als Schreckgespenst, denn es müssen ja auch Abgeordnete von FDP oder Grünen ihre Stimme für Lieberknecht abgegeben haben.
Christine Lieberknecht geht bestmöglich beschädigt aus dieser Wahl hervor. Alles Gerede von guten Kompromissen bei der Aushandlung des Koalitionsvertrages bekommt vor dem Ergebnis einen schalen Beigeschmack. Christine Lieberknecht ist nach Heide Simonis in Schleswig-Holstein erst die zweite Ministerpräsidentin in einem Bundesland. Simonis hatte bereits 12 Jahre lang das Land geführt, bis sie erst 2005 im Landtag trotz Stimmenmehrheit bei der geheimen Wahl scheiterte.
Das heutige Ergebnis im Thüringer Landtag wirkt wie ein böses Omen auf die kommende Legislaturperiode. Nicht wenige werden sich in ihrer These bestätigt fühlen, dass die schwarz-rote Koalition die fünf Jahre nicht durchhalten wird und fleißig an neuen Bündnissen geschmiedet wird.
Das Misstrauen wird ständiger Begleiter der laufenden Politik sein und jetzt beginnen erstmal die Spekulationen, wer der neuen Regierung schon vor Beginn der Arbeit den Knüppel zwischen die Beine geworfen hat. Sind es auf CDU-Seite die Anhänger von Alt-Ministerpräsident Dieter Althaus oder bei der SPD diejenigen, die lieber ein Bündnis zwischen rot-rot-grün gesehen hätten.
Schwamm drüber, jetzt muss die Arbeit losgehen. Das Land ist hochverschuldet, Bildung, Soziales, Wirtschaft müssen reformiert werden. Die Herausforderungen sind hoch. Eine schwere Hypothek lastet auf den Verantwortlichen.
(Christian Stadali)
