Kommentar
Kommentar vom 01.06.2010
Kapitän über Bord - Es ist eine Zäsur in der bundesdeutschen Geschichte: noch nie zuvor trat ein Bundespräsident Knall auf Fall zurück. Auch sonst sind solche Rücktritte eher selten. Oskar Lafontaine war es, der als Bundesfinanzminister zuletzt einen ähnlichen Abgang hatte – und das ist mittlerweile über elf Jahre her. Was – damals wie heute – wirklich geschehen ist, wird wahrscheinlich nie ans Tageslicht kommen. Klar ist nur, dass die Begründung Köhlers nicht der eigentliche Grund sein kann. Er hat in einem Interview das impliziert, was aufmerksamen politischen Beobachtern sowieso klar ist: dass Kriege aus wirtschaftlichen Interessen geführt werden. Natürlich sterben unsere Soldaten in Afghanistan nicht deswegen, um Frauen vor der Burka zu bewahren, sondern weil internationale Konzerne dort die Bodenschätze heben wollen. Das war ungeschickt; war allerdings am Montagmorgen schon wieder vergessen. Denn israelische Streitkräfte griffen einen Hilfskonvoi in internationalen Gewässern an und töteten zahlreiche Menschen. Dieses Verbrechen hätte auch in Deutschland auf Tage hinaus die Medien beherrscht.
Was also bewog Köhler zu seinem Rücktritt? Meinte er es etwa ernst, dass er die Kritik an ihm als mangelnden Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten ansieht? Dann verwechselt er wohl Demokratie mit Monarchie. Sein Rücktritt könnte aber auch ein Indiz dafür sein, dass das politische System sich in Auflösung befindet. Vor einer Woche trat Hessens Ministerpräsident Roland Koch zurück, nun Köhler. Sind deren Rücktritte vielleicht auch Ausdruck von Feigheit, weil die Probleme auf der Welt immer unlösbarer erscheinen? Auf jeden Fall bedeuten sie eine weitere Schwächung der Bundesregierung, der das Wasser ohnehin bis zum Hals steht und sich nun auch noch mit Personalfragen herumschlagen muss.
Nach dem Absturz der polnischen Präsidentenmaschine, bei der zahlreiche führende Amtsträger Polens ums Leben kamen, spekulierte man in der ZDF-Kabarett-Sendung „Neues aus der Anstalt“, wie es gewesen wäre, wenn so etwas den deutschen Staat getroffen hätte. Mit Mixa und Köhler sind nun zwei der damals Erwähnten nicht mehr in ihren Ämtern. Und noch jemand verkündete letzte Woche seinen Rücktritt: Georg Schramm als einer der Köpfe von „Neues in der Anstalt“. Warum also nicht einmal einen großen Humanisten zum Bundespräsidenten wählen? Zum Beispiel Georg Schramm.
(Oliver Kröning)
