Kommentar
Kommentar vom 20.07.2010
Der Exodus in der CDU - Zehn kleine Negerlein ... Wollte man nun jetzt überaus sarkastisch sein, könnte man mit diesem Kinderreim den Exodus bei der CDU umschreiben. Vor einem Jahr stellte die CDU in zehn Bundesländern den Regierungschef und nichts deutete darauf hin, dass heute nicht einmal die Hälfte von ihnen übrig geblieben sind. Zwei wurden abgewählt; einer wechselte nach Brüssel, wo er wegen seiner schlechten Englisch-Kenntnisse schnell zum Gespött wurde; einer (obwohl eigentlich noch deutlich zu jung für überwiegend repräsentative Aufgaben) wurde Bundespräsident; und zwei schmissen einfach so hin – ohne ersichtlichen Grund. Erst Roland Koch in Hessen und jetzt Ole von Beust in Hamburg.
Ausgerechnet am Tag, als in Hamburg über einen Volksentscheid zur Schulreform abgestimmt wird, tritt von Beust zurück. Die schwarz-grüne Koalition wollte die vierjährige Grundschule durch eine sechsjährige Primarschule ersetzen. Klar, längeres gemeinsames Lernen ist eher ein grünes als ein schwarzes Anliegen. Dass von Beusts Rücktritt völlig unabhängig davon ist, wie er behauptet, ist unglaubwürdig. Gab es Druck aus den eigenen Reihen? Nun soll mit Christoph Ahlhaus ausgerechnet jemand von Beusts Nachfolger werden, der als konservativer Hardliner gilt. Ob das gut gehen kann, darf bezweifelt werden. Sollten die Grünen Anstand und Rückgrat besitzen, müssten sie ohnehin die Koalition beenden und den Weg für Neuwahlen frei machen. Erstens wurden sie nicht vom Koalitionspartner, sondern von den Medien über den Rücktritt unterrichtet. Und zweitens hat die CDU ohne von Beust keine eigentliche Legitimation zur Regierung. Denn von Beust war in Hamburg sehr beliebt und mindestens jede vierte Wählerstimme war allein seiner Person zu verdanken.
Aber der Rücktritt hat natürlich auch bundesweite Bedeutung. Was ist los in der CDU, in der doch bis vor kurzem bürgerliche Werte wie Beharrlichkeit, Ausdauer und Pflichtbewusstsein sakrosankt waren? Haben CDU-Politiker mit 40-jähriger Verspätung die Null Bock-Mentalität der doch immer von ihnen gehassten 68er übernommen? Oder ist es eine groß angelegte parteiinterne Intrige gegen Angela Merkel? Einstweilen kann man nur spekulieren. Nur eines ist klar: Weitere Rücktritte bei der CDU wären mittlerweile alles andere als überraschend. Auch in Berlin nicht.
(Oliver Kröning)
