Kommentar
Kommentar vom 26.10.2010
Bodo R. und Josef K. - „Jemand musste Bodo R. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens vom Verfassungsschutz überwacht.“ So könnte eine schon fast unendliche Geschichte über Bodo Ramelow und die Linkspartei beginnen, wenn Franz Kafka nicht seinen Roman „Der Process“ so ähnlich anfangen ließe. Oder sollten die Leiden des Herrn R. gerade deswegen so beginnen?
Im Juli hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Überwachung Bodo Ramelows für rechtmäßig erklärt. Letzte Woche nun hat der Politiker der Linkspartei dagegen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erhoben. Nüchtern betrachtet muten die Verfassungsschutzaktivitäten gegen Ramelow natürlich absurd an. Ständig betont er, dass er weder die Demokratie abschaffen noch ein Ein-Parteien-System einführen will. Im Gegenteil: Ramelow hat sich als demokratischer Politiker etabliert, kennt die Spielregeln und beherrscht die Klaviatur des Parlamentarismus. Zumindest ein gutes Stück weit. Dass man ihm wegen der obskuren Kommunistischen Plattform innerhalb der Linkspartei einen Strick drehen will, ist selbstverständlich unsinnig, da er sich vor dieser regelmäßig distanziert.
Und trotzdem hat der Fall Ramelow etwas Belustigendes an sich. Natürlich nimmt er sein Recht wahr, aber gleichzeitig erscheint er wie ein Schmuddelkind, das trotzig mit den Füßen aufstampft, weil die bürgerlichen Kinder nicht mit ihm spielen wollen. Man kann noch einmal Kafkas „Process“ zur Hand nehmen. „Sie führen sich ärger auf als ein Kind“, sagt ein Wächter zu Josef K. Der andere meint: „... er gibt zu, er kenne das Gesetz nicht, und behauptet gleichzeitig, schuldlos zu sein.“ Vergleichbare Äußerungen zu Ramelow kommen stets aus Reihen der CDU. In so fern kann man Bodo Ramelow nur raten, mal wieder Kafka zu lesen. Vielleicht versteht er dann, was gespielt wird. Und falls er bei der ersten Verhandlung auf den Karlsruher Dachböden im Tone einer Feststellung gefragt wird, ob er Zimmermaler sei, sollte er auf keinen Fall antworten: „Nein, ich bin Fraktionsvorsitzender einer großen Partei“. Denn brüllendes Gelächter auf den Rängen wäre die logische Folge.
Ramelow hat schon angekündet, im Falle einer Niederlage in Karlsruhe vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen. Kafka ist vermutlich in alle anderen 22 Amtssprachen der EU übersetzt. Hoffentlich weiß Ramelow das.
(Oliver Kröning)
