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Kommentar

Kommentar vom 14.12.2010

Die FDP vor dem Zusammenbruch? - Das Ende der FDP haben schon viele vorhergesagt und oft sah es für die Partei auch katastrophal aus. Zeitweise war man nur in vier Landesparlamenten vertreten. Zur Zeit dagegen in 15 - dazu kommt das beste Ergebnis bei einer Bundestagswahl im letzten Jahr. Und dennoch geht zur Zeit die Angst bei den Liberalen um. Der Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein Wolfgang Kubicki warnt davor, dass die FDP in sich zusammenfallen könne und vergleicht seine Partei gar mit der DDR in ihrer Spätphase. Natürlich gibt es die üblichen Empörungsrituale seiner Parteifreunde, aber viele wissen, dass er in der Sache tendenziell richtig liegt. Die FDP ist ein Musterbeispiel dafür, dass man Erfolge ganz schnell wieder in Misserfolge drehen kann – zum Beispiel, wenn man völlig ungeniert Klientelpolitik betreibt oder wenn der Parteivorsitzende sich nicht entscheiden kann, ob er seine Aufgaben als Außenminister wahrnehmen soll oder zwischendurch mal wieder Oppositionsführer spielen will. Politik offensichtlich nur zu Gunsten einer gut betuchten Minderheit zu betreiben, ist auf Dauer zum Scheitern verurteilt.

Hinzu kommt, dass das Führungspersonal der FDP erschreckend schwach ist. Guido Westerwelle und Birgit Homburger sind kaum mehr als Karikaturen von Politikern und so ist es kein Wunder, dass die Rufe immer lauter werden, Westerwelle als Parteichef abzulösen. Jetzt wird gar Wirtschaftsminister Rainer Brüderle als Übergangs-Vorsitzender ins Gespräch gebracht. Eine Lachnummer, denn der 65-Jährige ist noch nie durch Kompetenz aufgefallen, sondern nur durch erhöhten Alkoholkonsum und durch geistlose Bemerkungen. Kürzlich hat er gar WikiLeaks mit der Stasi verglichen – wegen Datensammelwut. Dumm nur, dass die Daten nicht von WikiLeaks, sondern vom US-Außenministerium gesammelt wurden. Oder wollte er tatsächlich die USA mit der DDR vergleichen und traute sich nicht so richtig?

So oder so, Brüderle wäre genau wie Westerwelle eine grandiose Fehlbesetzung. Die einzige Chance, die die FDP hat, ist sich endlich wieder auf ihre Stärke als Bürgerrechtspartei zu besinnen und an ihre Werte anzuknüpfen, die sie 1982 bei ihrem Verrat an der sozialliberalen Regierung über den Haufen geworfen haben. Und somit wäre Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die einzige, die das Format hätte, die FDP wieder dorthin zu führen, wo die Auszeichnung „liberal“ wieder angebracht ist.

Die anderen Parteien sollten sich aber nicht in Häme üben. Das Problem der FDP ist letztendlich das Problem aller Parteien. Schon lange gibt es keine charismatischen und kompetenten Spitzenpolitiker mehr, sondern nur noch farblose wie profilierungssüchtige Technokraten. Der grundsätzliche Fehler im System ist, dass stets die falschen Leute an die Spitze kommen; nicht nur bei der FDP.

(Oliver Kröning)

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