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Kommentar

Kommentar vom 22.02.2011

Zurück zur Normalität - Eine große Überraschung war die vorgezogene Bürgerschaftswahl in Hamburg nicht. Der SPD-Triumph und die Halbierung der CDU wurden vorhergesagt. Und trotzdem weist diese Wahl ein paar interessante Aspekte auf. Absolute Mehrheiten sind auch im Fünf-Parteien-System möglich und die FDP wird erstmals zeitgleich in allen 16 Landesparlamenten vertreten sein – zumindest eine kurze Zeit lang. SPD und FDP, die beide zuletzt arg gebeutelt wurden, konnten also jubeln. Aber ob dieser Jubel auch noch bei den anstehenden Wahlen im März anhalten wird, darf bezweifelt werden. Der Triumph von Olaf Scholz ist lediglich eine Wiederherstellung des Status Quo ante. Denn letztendlich hat die Wahl nur für wieder normale Verhältnisse an der Elbe gesorgt. Jahrzehntealte Verhältnisse, die durch einen Mann kurzzeitig gestört wurden, der nicht so ganz in das übliche politische Schema passte und letztes Jahr überraschend zurücktrat: Ole von Beust. Nur wegen seiner charismatischen Ausstrahlung konnte die Hamburger CDU an die Macht gelangen. Ein besonders dröger Nachfolger, dessen Name man sich wohl nicht merken muss, sorgte dann dafür, dass die CDU wieder auf das normale Maß schrumpfte.

Dennoch stellt sich dabei eine wichtige Frage: Was zählt heute eigentlich Fachkompetenz, wenn es nur auf die Medienwirksamkeit ankommt? Egal, ob von Beust für die CDU oder Gerhard Schröder für die SPD: stets sind es medienaffine Selbstdarsteller, die erdrutschartige Siege möglich machen. Das sagt sehr viel aus über die Manipulierbarkeit der Massen. Wenn die Krawattenfarbe und einstudierte Gestik des Kandidaten für viele Wähler wichtiger erscheinen als Inhalte, wird das demokratische System fragwürdig. Ausländer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen wollen, müssen sich einem Einbürgerungstest unterziehen. Warum eigentlich, müssen Wähler in keinem Test nachweisen, dass sie wesentliche Elemente des demokratischen Systems überhaupt verstanden haben?

Und war da nicht noch was in Hamburg? Hatte man nicht für die Grünen teilweise mehr als 20% vorhergesagt? Und dann wurden es doch nur 11% - deutlich weniger als in den 90er-Jahren. Offenbar erinnerten sich dann doch viele Wähler daran, dass die Grünen Verrat an der Basis übten, als sie mit der CDU koalierten. Vielleicht hat die ehemalige Grüne Jutta Ditfurth doch nur teilweise recht, wenn sie sagt, dass die Wähler der Grünen getäuscht werden wollen.

(Oliver Kröning)

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