Kommentar
Kommentar vom 05.09.2011
Farbverschiebungen in McPomm - Es war ein eher langweiliger Wahlkampf, hörte man von allen Seiten. Und entschieden sei die Wahl ohnehin schon, hieß es schon seit Wochen. Warum also noch wählen gehen, hat sich da mancher gesagt und die Wahlbeteiligung damit auf knapp über 50% gedrückt. 2006 waren es noch gut 60%. Die Wahlmüdigkeit hat aber eindeutig weitreichendere Gründe. Zu austauschbar sind die Parteien geworden und da man grundsätzlich mit den Regierungsparteien im Bund unzufrieden sein muss, wählt man in der Folge eben die Oppositionsparteien. Das beschert nicht nur der 2009 arg gebeutelten SPD einen deutlichen Wahlsieg, sondern auch den Grünen einen historischen Triumph. Nun sind sie erstmals in allen Landesparlamenten vertreten. Aber sie sollten sich dessen bewusst sein, dass Wahlerfolge oft nur von kurzer Dauer sind. Der Niedergang der FDP sollte Warnung genug sein. Mit fast 15% waren sie bei der Bundestagswahl auf einem Höhepunkt angekommen, um danach auf Grund von Arroganz und Unfähigkeit wieder dramatisch abzustürzen. Bei vier der letzten fünf Landtagswahlen sind sie unter die 5%-Hürde gedrückt worden. In McPomm haben sie rund 70% ihrer Wähler verloren.
Es ist klar, dass die relativ kleine Gruppe der Wechselwähler Wahlen entscheidet. Es ist aber kein Naturgesetz, dass diese Gruppe auf alle Ewigkeit hin und her pendelt zwischen dem schwarz-gelben und dem rot-grünen Lager. Irgendwann müsste auch in dieser Gruppe die Erkenntnis reifen, dass sich nichts ändern wird, wenn man stets das vermeintlich geringere Übel wählt und die Opposition im Bund eben als das geringere Übel ansieht. Gewiss, die Regierung Merkel II mit dem Westerwelle-Klotz am Bein hat in rekordverdächtiger Zeit abgewirtschaftet, aber von einem designierten Kanzler Steinbrück Wunder zu erwarten stellt natürlich eine kaum zu überbietende Naivität dar.
Die Politik verharrt in Perspektivlosigkeit und so ist es auch nur ein hilfloser Reflex, wenn man die immer gleichen Empörungsrituale bemüht, weil es der NPD gelungen ist, wieder in den Landtag einzuziehen. Die Menschenverachtung der Rechtsextremen ist eine Sache, die eigene Unfähigkeit und Abgehobenheit der etablierten Parteien eine andere. Am Letztgenannten sollte das politische Establishment ansetzen, wenn man verlorenes Vertrauen wiedergewinnen will. Dazu wäre aber eine völlig andere politische Kultur vonnöten. Eine solche ist freilich weit und breit nicht zu sehen. Und so werden künftig die Wahlbeteiligungen eher noch weiter sinken. So bekommen die Parteien wenigstens weniger Geld als Wahlkampferstattung aus Steuermitteln.
(Oliver Kröning)
