Kommentar
Kommentar vom 24.10.2011
Der Geist von Erfurt und Mannheim - Es war ein symbolischer Ort, für den dieser Parteitag der Linken gewählt wurde: Erfurt, wo vor 120 Jahren die SPD mit einer betont marxistischen Ausrichtung den Grundstein für ihren folgenden Aufstieg gelegt hatte. Und auch die Linke, die zuletzt reichlich ungeschickt agierte, setzt nun in Erfurt ein Zeichen: ein Grundsatzprogramm, mit dem man zeigen möchte, dass mit dieser Partei noch zu rechnen ist, denn man zeigt Konturen, bemüht sich deutlich um eine Abgrenzung zu den anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Der Beschluss, alle Drogen zu entkriminalisieren ist mutig und die Forderung nach Verstaatlichung der Banken glaubwürdiger als bei SPD und Co.
Aber nicht nur Erfurt 1891 fällt einem ein, sondern auch ein weiterer SPD-Parteitag, nämlich der von Mannheim vor 16 Jahren. Denn damals wie heute war es die Show von Oskar Lafontaine. 1995 war er es, der den unbegabten Noch-Parteichef Rudolf Scharping demontierte und damit den SPD-Wahlsieg drei Jahre später einläutete. Nun agierte Lafontaine diplomatischer als damals, aber nicht weniger deutlich: der Parteitag trägt seine Handschrift und damit macht er auch klar, dass die Zeit der überforderten Noch-Parteichefs Gesine Lötsch und Klaus Ernst abläuft. Lafontaine steht vor einem Comeback, das der schwächelnden Linkspartei noch einmal auf die Beine helfen könnte. Aber ist das auch realistisch? Lafontaine ist 68 Jahre alt, hatte sich erst vor zwei Jahren wegen einer Krebserkrankung von der Parteispitze zurückgezogen und ist für seine Sprunghaftigkeit bekannt. Für ein letztes Aufbäumen mag es reichen, aber wenn nicht gleichzeitig die Weichen für die Zukunft gestellt werden, wird es eng für die Linke.
Das gilt gleichermaßen für die personelle wie auch inhaltliche Ausrichtung. Auf Dauer reicht es nicht, wenn man sich auf eine weinerliche „Die Welt ist ungerecht“-Attitüde beschränkt. Nur mit klarer Oppositionspolitik, die die Fehler des kapitalistischen Systems und der mit ihm verquickten Parteien erbarmungslos aufzeigt, kann man Schärfe und Profil zurückgewinnen und auf Dauer bestehen. Mit Sahra Wagenknecht gäbe es dafür auch eine passende Politikerin mit wirtschaftlichem Sachverstand. Man müsste sich nur trauen und vor allem sich nicht vom Mainstream treiben lassen.
Sonst steht bald mit der Piratenpartei eine überzeugendere Alternative zum deutschen Politeinerlei bereit.
(Oliver Kröning)
