Kommentar
Kommentar vom 06.08.2004
Menschenmaterial - Arbeitslosengeld und Sozialhilfe werden zusammengelegt. Das ist eines der Hauptthemen, welches in diesem Sommer die Menschen in Deutschland bewegt.
Hierbei von einer Zusammenlegung oder Zusammenfassung, wie auch immer, zu reden, entbehrt nicht ganz einer gewissen Schamlosigkeit. Denn faktisch ist es eine Abschaffung des bislang in diesem Land üblichen Arbeitslosengeldes, bzw. der Arbeitslosenhilfe. Was übrig bleibt ist eine Sozialhilfe, die den davon Betroffenen kaum noch Spielraum übrig lassen wird.
Dies alles ist Grund genug, die Zukunft mit Sorgen zu betrachten. Eigentlich möchte man aufschreien, ja, eigentlich muss man aufschreien. Die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass zahlreiche Menschen dies ebenso sehen.
Doch warum, so muss auch gefragt werden, passiert dies erst jetzt? Warum wurden nicht bereits Einwände laut, als klar war, "wohin der Hase läuft"? Und außerdem, geht es wirklich nur um eine Rücknahme von Hartz IV? Sicher, die jetzigen Proteste resultieren letztlich daraus, dass in Deutschland erstmals alle Arbeitslosen gleichzeitig von Kürzungen betroffen sind. Es wird somit kein stufenweises an Armut gewöhnen geben. Doch welche Alternativen stehen den HartzIV-Plänen gegenüber?
Steht nicht eigentlich doch mehr auf dem notwendigen Programm der Kritiker? Fragen über Fragen. Und die Antworten?
Die geben die Reformschmieder und Nutznießer selbst. So erklärt z.Bsp. der Chef der Deutschen Bank: "wer keine Leistung erbringt, soll auch keine Leistung erhalten". Ein fairer Spruch eigentlich, wenn es da nicht diejenigen gäbe, die anderen die Möglichkeit zur Leistungserbringung verweigerten.
Die Probleme beschränken sich also nicht auf zu hoch bezahlte Beamte, wie es im gemeinen heißt. Die Probleme beginnen dort, wo Menschen nicht als Menschen angesehen werden, sondern eher als Investitionsgröße und Maschinen, welche im Gegensatz zu ihren Stahlkollegen erpressbar sind.
Daraus ergibt sich auch, dass die Losung "Wir sind das Volk" vollständig an der Sache vorbei geht. Ein Gesellschaftssystem, welches das Volk als solches nicht in den Mittelpunkt seiner Politik stellt, pfeift auf diese Losung.
Und mit gleichem Zynismus, mit dem von einer Zusammenlegung der sozialen Unterstützungen geredet wird, wird die Reaktion auf die Losung "Wir sind das Volk!" lauten: "Eben!"
(Shanghai Drenger)
