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Kommentar

Kommentar vom 01.02.2002

Rechts-Bewußtsein. - Der Frühling ist gekommen, die Flüsse treten über die Ufer und spülen allerhand Dreck nach oben. Die Bäume schlagen aus, und unsere Thüringer Nazis machen das auch wieder. Ungeachtet von Demonstrationen, Vertrauenstelefonen, Mahnwachen und engagierter Sozialarbeit hat sich in unserem Bundesland der braune Spuk konstant in die tägliche Wirklichkeit gedrängelt.

Ob es nun bei dem zuletzt in Jena malträtierten russischen Gast-Dozenten um eine "Wirtshausrauferei" ging oder nicht - vorrangige und unerträgliche Tatsache ist, dass sich Ausländer auf unseren Straßen nicht mehr sicher fühlen. Und dass die Landespolitik eher zögerliche Zeichen dagegen setzt.

Sicher soll man den Dialog mit Rechten führen. Doch negative soziale Umfelder berechtigen nicht zu Gewalt, und wer sie anwendet und damit bewusst demokratische Spielregeln verletzt, den muss man die Härte des Gesetzes spüren lassen. Bis jetzt droht man juristisch ein wenig mit dem Zeigefinger. Zweifelhaftes Rechts-Rechtsbewußtsein von Staatsanwälten und Verteidigern gilt als ärgerlich, aber mit Konsequenzen wird nur gedroht.

Doch sehr langsam aber sicher erkennen sowohl dumpfe als auch findige Nazional-Hirnis, dass geduldeter Spielraum Handlungsfreiheit bedeutet, und die nutzen sie in immer größerem Maße aus. Denn eher opfert man hier in Thüringen fähige Geheimdienstchefs, als mit wirksamen Strafen den braunen Mob wirksam zu verschrecken. Und wer an dieser Stelle den Ruf nach dem starken Mann fürchtet, der hat die Bedrohung der Demokratie nicht erkannt.

Erinnert sich noch einer der Stimmung im DNT, als man Knigge, dem Mahner aus Buchenwald, den Weimarpreis verlieh? Die Jugendlichen, welche am Vorabend zum Mahnmahl fuhren um zu randalieren, sind mit Bagatellstrafen davongekommen.

"Eigentlich hatte ich mich nicht um solchen Kram, sondern die bedrohlich aktiven rechten Chaoten in Thüringen zu kümmern", bemerkte Helmut Roewer während einer Anhörung zur aktuellen Spitzelaffäre unseres Innenministers Köckert. Man sollte Roewer schnellstmöglich rehabilitieren, solange es noch Geheimdienstchefs mit solch einer Haltung gibt.

(Matthias Huth)

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