Kommentar
Kommentar vom 16.03.2005
Schilys Vorratsspeicherung - Bundesinnenminister Otto Schily. Unser Schily. Uns Otto. Wäre Otto Schily wie damals „Uns Uwe Seeler“ Fußball-Stürmer, dann würde er wahrscheinlich am liebsten die ganze Zeit Eigentore schießen. Erst würde in jedem Zeitungsbericht, in jeder Fernsehsendung und in jedem Radiobeitrag über ihn diskutiert. Doch dann würde ihn über kurz oder lang kein Verein mehr aufstellen – Funkstille sozusagen. Da ist doch Demokratie ein viel besseres Spiel. Hast du erst mal ein bisschen was zu sagen – also wenn du zum Beispiel Abgeordneter im Landtag bist, vielleicht ja in Sachsen oder so – dann kannst du sagen, was du willst: Politische Debatten sind dir sicher. Und mitspielen lässt man dich so gut wie da immer! Tja – so dumm ist Herr Schily ja nun auch wieder nicht!
Der Egomane Otto Schily: Rechtanwalt der RAF, erst Grüner, dann doch SPD und jetzt bundesdeutscher Innenminister – unter anderem zuständig für die innere Sicherheit. Immer schon ist er in den Schlagzeilen.
Derzeit mit seinem neuesten Clou: Zusammen mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypris will er durchsetzen, das jedes angewählte Telefonat, jede verschickte SMS, jede gesendete E-Mail, jede angesurfte Internetseite – sozusagen jeder getätigte Kommunikationskontakt über einen Zeitraum von 12 Monaten abgespeichert werfen darf. Und jetzt kommt’s: All diese Daten will er von jedem Bundesbürger haben. Warum? Na für den besseren Schutz gegen den Terrorismus! Mein Gott, was hat man sich damals drüber aufgeregt, das jeder Soldat als potentieller Mörder gelten sollte. Und jetzt soll jeder Bundesbürger ein potentieller Terrorist sein. Der deutsche Bundestag hat das schon vor einem Monat abgelehnt. Darum will Otto Schily jetzt auch einen EU-Rahmenbeschluss forcieren. Ääätsch – Europa ist doch viel größer als Deutschland!
Kritiker in der Bundesrepublik sehen – von den Grund- und Menschenrechten einmal abgesehen – das Prinzip der Verhältnismäßigkeit abhanden kommen. Was heißt das?
Also man stelle sich ein Bundes-Freibad vor. Seit einiger Zeit sind im Hauptbecken der Badeanstalt terroristische Urin-Anschläge verübt worden. Alle haben Angst vor neuerlichen Anschlägen. Da setzt der Anstalts-Minister für Inneres ein paar Gesetze zu Verhinderung des gelben Terrors in Kraft: Jeder Bundes-Bade-Anstalts-Nutzer, der das Becken betritt, muss sich mit einer Stechkarte registrieren lassen und sich beim Verlassen wieder abmelden. Diese Daten werden gespeichert. Und dann wertet der Anstalts-Nachrichtendienst diese Daten aus. Wer war in der zeitlichen Nähe eines Anschlags im Becken. Können eventuelle Netzwerke von Wasserratten ausgemacht werden, die im Becken zusammen Anschläge vorbereiten und ausführen? All das kann analysiert werden.
Und haben zur Zeit eines Anschlages einfach zu viele gebadet , um den Überblick noch behalten zu können: Na dann machen wir einfach einen DNS-Test! Ha! Oder man appliziert gleich jedem Badewilligen vor dem Planschen per Gesetz einen Katheter!
Und wenn man jetzt davon ausgeht, das rund 80.000.000 Menschen das Bundes-Freibad nutzen, und nur 3000 davon die terroristischen Beckenpinkler sind, die Maßnahmen für mehr Sicherheit in Sachen Urin jedoch für alle 80 Millionen gelten sollen – dann weiß man, was ein Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bedeutet!
Ach Herr Miely - äh – Herr Schilke – Quatsch: Herr Schily! Da gab es mal einen gewissen Herrn Mielke – der wäre auf jeden Fall ein guter Freund von Ihnen geworden. Schade, das er schon tot ist!
(Andreas Amelang)
