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SPD-Stadtrat legt Ämter nieder

Nachricht vom 20.März 2026

Der Vorsitzende der Weimarer SPD-Fraktion, Dirk Slawinsky, ist von seinen Stadtrats-Ämtern zurückgetreten. Auslöser ist sein Verhalten während der Haushaltssitzung des Stadtrats am vergangenen Mittwoch. Mitten in einer entscheidenden Abstimmung verließ er den Saal – und nahm nicht teil. In einer Stellungnahme spricht er von einem "unbewussten Fehlverhalten" und zieht nun daraus die Konsequenz. Hintergrund ist ein Streit um die Finanzierung des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus. Für die SPD ist der Erhalt dieser Förderung nach eigenen Angaben eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf. In der Abstimmung setzte sich jedoch eine Mehrheit aus CDU, Weimarwerk und FBW durch - mit 19 Ja- gegen 18 Nein-Stimmen. Slawinsky schreibt, das Abstimmungsverhalten während der Änderungsanträge zum Haushalt habe ihn schockiert. Er habe den Saal verlassen, ohne die Folgen seiner Abwesenheit zu überblicken. Den Schaden, den er damit angerichtet habe, erkannte er erst später. - Die SPD-Fraktion betont: An ihrer Unterstützung für das BgR halte sie uneingeschränkt fest. Auch Slawinsky selbst kündigt an, sich trotz Rücktritts weiter für das Bündnis einzusetzen. (mt)


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