Schwierige Regierungsbildung in Thüringen
Nachricht vom 01.Oktober 2024
Die Regierungsbildung in Thüringen gestaltet sich nach der Landtagswahl als schwierig. Am Montag treffen sich CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD zu ersten Sondierungsgesprächen, um mögliche Koalitionen auszuloten. Eine sogenannte Brombeer-Koalition aus diesen drei Parteien hätte jedoch keine eigene Mehrheit im Landtag und wäre auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. CDU-Landeschef Mario Voigt, der das Ministerpräsidentenamt anstrebt, betonte vorab die Bedeutung einer stabilen Regierung für Thüringen. BSW-Chefin Katja Wolf zeigte sich ebenfalls optimistisch, warnte jedoch, dass für die Regierungsarbeit ausreichende Spielräume nötig seien. Die Wahl Anfang September hatte die AfD erstmals als stärkste Kraft in einem deutschen Landtag hervorgebracht, gefolgt von der CDU und dem BSW. Die SPD schaffte nur knapp den Einzug ins Parlament. Eine Mehrheit für die Regierungsbildung bleibt dennoch unklar, und die Position des BSW zum Ukraine-Krieg könnte weitere Spannungen mit sich bringen.
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