Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 25. Oktober 2024
Fortschritte bei den Koalitionsverhandlungen in thüringen
Thüringens SPD-Chef Georg Maier will die Verhandlungen mit BSW und CDU noch diese Woche abschließen, um spätestens am Montag mit den Koalitionsgesprächen zu beginnen. Nach MDR-Informationen wird seit drei Tagen über die Präambel des möglichen Koalitionsvertrags verhandelt. Dabei fordert die BSW eine Passage zu Friedensgesprächen und gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Maier kritisierte die Einflussnahme der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht und betonte, dass Ratschläge von außen nicht gut ankämen.
Verfassungsschutzbericht für 2023 veröffentlicht
Laut dem Verfassungsschutzbericht für 2023 stellt Rechtsextremismus in Thüringen weiterhin eine erhebliche Gefahr für die Demokratie dar. Extremistische Themen reichten von Migration über die Klimapolitik bis hin zum Ukraine-Krieg. Im Fokus steht die AfD, deren Thüringer Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird. Die Zahl rechtsextremer Straftaten stieg auf 1.835 an, ein Höchststand. Linksextreme Delikte nahmen ebenfalls zu, vor allem Sachbeschädigungen. Zudem bleiben Reichsbürger mit etwa 1.000 Anhängern aktiv, während die Islamisten-Szene in Thüringen mit etwa 200 Personen relativ klein ist. jm
Ausgaben der Thüringer Kommunen steigen
Die Ausgaben der Thüringer Kommunen sind im ersten Halbjahr 2024 deutlich gestiegen. Laut Statistischem Landesamt gaben Städte und Gemeinden bis Ende Juni 3,63 Milliarden Euro aus – ein Plus von 7,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Hauptgründe waren gestiegene Personal- sowie Zuweisungs- und Zuschusskosten. Besonders die Ausgaben für soziale Leistungen erhöhten sich um 14 Prozent. Die Einnahmen, vor allem durch Steuern, stiegen um 5,5 Prozent, also weniger stark.
Apoldaer wird Opfer von Internet-Betrug
Ein 72-jähriger Rentner aus Apolda ist Opfer eines Betrugs geworden und hat über 60.000 Euro verloren. Ein Betrüger gab sich als Bankmitarbeiter aus und überzeugte den Mann, Geld von drei Konten zu überweisen. Dabei nutzte der Täter ein falsches "Video-Ident-Verfahren", um das Vertrauen des Opfers zu gewinnen. Die Polizei rät dringend, persönliche Bankdaten niemals am Telefon weiterzugeben und bei verdächtigen Anrufen sofort aufzulegen.
