Abschluss-Verhandlungen für Große Koalition in Weimar
Nachricht vom 16.August 2000
Gestern abend sind die Weimarer Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD wieder aufgenommen werden. Knapp 15 Monate nach den letzten Kommunalwahlen soll damit nun endlich eine stabile Mehrheit im Stadtrat hergestellt werden. Beabsichtigt ist, den Koalitionsvertrag bereits am 1. September zu unterzeichen. Am 17. Juli hatten die Fraktionen beider Parteien eine Grundsatzvereinbarung getroffen. Vor allem in SPD-Kreisen war es in der Folge zu harten Auseinandersetzungen gekommen. Verhandlungskommissionen und Arbeitsgruppen sollen die Absichtserklärung vom Juli nun inhaltlich untermauern. Im Zentrum steht dabei ein Sparprogramm, mit dem sämtliche freiwilige Leistungen der Stadt überprüft werden sollen. Auch der Konflikt um eine Ostumgehung muss noch behoben werden. CDU-Fraktionschef Klau Peter Ruhland äußerte in Richtung des Bürgermeisters Friedrich Folger (SPD) vorab die Erwartung, dass die Verhandlungen nicht mit einer Personaldiskussion belastet würden. Die Verhandlungen finden in Abwesenheit von Folger statt.
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