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Weimar-Nachrichten vom 17. August 2000
Ehemalige SPD-Stadträte streben die Bildung einer eigener Fraktion an
Die aus der SPD ausgetreten Stadträte Rosemarie Kalkbrenner und Michael Hasenbeck streben die Bildung einer eigenen Fraktion an. Dies wurde gestern bekannt. Damit soll ihre politische Wirksamkeit im Stadtparlament erhöht werden. Bis auf weiteres soll die Fraktion den Namen "Die Parteilosen"tragen. Um den Fraktionsstatus erlangen zu können, benötigen die beiden Mandatsträger allerdings noch einen dritten Stadtrat. Als Kandidat hat sich der PDS-Abegordnete Michel Brehm empfohlen. Er finde sich damit in Einklang mit PDS-Fraktionschef Dirk Möller. "Es geht darum, die Fähigkeiten der beiden wirksam werden zu lassen", sagte Möller der Thüringer Allgemeinen mit Blick auf Kalkbrenner und Hasenbeck. Nötig ist der Fraktionsstatus vor allem deshalb, um die stimmberechtigten Sitze in den Fachausschüssen zurück zu erlangen. Bis zu ihrem Parteiaustritt saß Frau Kalkbrenner im Fianzausschuss, Michael Hasenbeck war im Wirtschaftsausschuss tätig. Der Vorstand des PDS-Gebietsverbandes hat die strategischen Überlegungen seiner Stadtrats-Fraktion jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Landtag forciert Thüringer Parteienbündnis gegen Rechts
Der Thüringer Innenminister Christian Köckert will Neonazi-Aufmärsche einschränken. Vor allem müssten Demonstrationen an geschichtlich vorbelasteten Orten verhindert werden, meinte der CDU-Politiker. Dort habe eine Ideologie nichts zu suchen, die viel Leid über die Welt gebracht habe. Solche Plätze gebe es beispielsweise in Weimar. Der Minister hatte zuvor an einer gemeinsamen Beratung von Ministerpräsident Bernhard Vogel mit den Fraktionsvorsitzenden aller im Thüringer Landtag vertretenen Parteien teilgenommen. Dabei sei man sich einig gewesen, ein breites Bündnis aller Demokraten gegen Rechts zu schaffen.
Regionalmesse Weimar und Weimar-Land auch für 2001 unwahrscheinlich
Auch für das Jahr 2001 ist eine gemeinsame Regionalmesse von Weimar und Weimar-Land kaum mehr wahrscheinlich. Das Landratsamt verabschiedete jetzt in Apolda die Eckdaten der 6. Kreismesse, ohne daß eine geplante Tagung des Messebeirates von Stadt und Land stattgefunden hatte. Das meldet die Thüringer Allgemeine in ihrer heutigen Ausgabe. Die Kreismesse findet vom 4. Bis 6. Mai 2001 am Weimarer Berg statt. Der Mittelstandsverband Apolda (MVA) fungiert dabei als Veranstalter, während die Apoldaer Messe-Service GmbH erneut die Ausrichtung vornehmen wird. Zeitgleich gelte allerdings weiterhin eine Vereinbarung zwischen Weimar und Weimar-Land zur Durchführung einer gemeinsamen Messe, heißt es in der TA. Eine solche Messe kam jedoch schon im laufenden Jahr nicht zustande. Landrat Münchberg erklärte dazu, der MVA sei von einige der Weimarer Verhandlungspartner nicht angemessen behandelt worden. Per Vertrag sei geregelt gewesen, daß er MVA als Ausrichter die Fördermittel erhält. Es handelt sich dabei um 35 000 Mark. Weimars Bürgermeister Friedrich Folger meinte hingegen, der Ausrichter hätte erst auf der Sitzung des Messebeirates bestimmt werden sollen. Nun wird es eine eigene Stadtmesse geben. Zu diesem Zweck tagt am 24. August ein Messebeirat der Kommune.
Kaum Resonanz auf die Green Card in Thüringen
Bisher bewerben sich nur sehr wenig ausländische Computer-Experten für eine Arbeitserlaubnis in Thüringen. Seit Anfang August können Thüringer Unternehmen Anträge auf Ausstellung der so genannten Greencard bei den Arbeitsämtern stellen. Lediglich drei Unternehmen hätten dies seitdem aber erst getan, sagte die Pressesprecherin des Landesarbeitsamtes Thüringen/Sachsen-Anhalt, Frau Kleschtschow.
