Beitragsfreies Kita-Jahr bleibt ungewiß
Nachricht vom 17.Oktober 2013
Ob es in Weimar noch im nächsten Jahr das beitragsfreie Kita-Jahr gibt, bleibt ungewiß. Ebenso bleibt offen, ob das sogenannte Sozialticket in bisheriger Weise gefördert werden kann. Die Stadtratfraktionen von SPD, "weimarwerk", Grüne und Linke haben sich zwar gestern einstimmig zur Fortführung der beiden freiwilligen Sozialleistungen bekannt - die ursprüngliche Absicht der SPD-Fraktion, aufgrund früherer Beschlüsse die Verwaltung zur Weiter-Finanzierung zu verpflichten, mußte aber fallengelassen werden. Die einstmals von allen Fraktionen einstimmig beschlossene Kita-Beitragsfreiheit gelte nicht automatisch über ein Haushaltsjahr hinaus, so die Belehrung von Finanzdezernent Peter Kleine und Finanzausschußvorsitzenden Stephan Illert. Der CDU-Fraktionsvorsitzende betonte, daß haushaltswirksame Anträge von den Fraktionen nur mit eigenen Deckungsvorschlägen eingebracht werden könnten. (wk)
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