Streit am Sophien- und Hufeland Klinikum eskaliert
Nachricht vom 10.Oktober 2024
Die Gewerkschaft ver.di plant für Montag, den 14. Oktober 2024, einen Warnstreik am Sophien- und Hufeland Klinikum , um Druck in den laufenden Tarifverhandlungen auszuüben. Das Klinikum ging daraufhin rechtlich gegen die Streikankündigung vor und verlangte, den Warnstreik zu untersagen. Zur Begründung berief sich das Klinikum auf sein kirchliches Selbstbestimmungsrecht, das ihm vom Grundgesetz gewährt wird. Dieses Recht umfasst auch die Regelung der Arbeitsbedingungen wie z. B. die Beteiligung einer paritätisch besetzten Arbeitsrechtlichen Kommission und die Nutzung eines Schlichtungsverfahrens bei Streitigkeiten. Die Klinikleitung argumentierte, dass diese Voraussetzungen erfüllt seien. Nach einer mündlichen Verhandlung am 9. Oktober 2024 gab das Arbeitsgericht Erfurt der Arbeitgeberseite Recht und untersagte den Warnstreik. Ver.di akzeptierte diese Entscheidung jedoch nicht und legte Berufung beim Thüringer Landesarbeitsgericht ein. Die Berufungsverhandlung ist für Freitag, den 11. Oktober 2024, um 12:30 Uhr im Justizzentrum Erfurt angesetzt. Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts wird mit Spannung erwartet, da sie für die weiteren Tarifverhandlungen richtungsweisend sein könnte.
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