Verfassungsgerichtshof feiert 30-jähriges Jubiläum
Nachricht vom 29.September 2025
Mit einem Festakt im Haus der Weimarer Republik hat an diesem Wochenende der Thüringer Verfassungsgerichtshof sein 30-jähriges Jubiläum gefeiert. Dabei würdigte Ministerpräsident Mario Voigt das höchste Gericht des Freistaats als "Pfeiler der Demokratie". "Die Richterinnen und Richter hätten in den drei Jahrzehnten gezeigt, dass sie nicht Einzelinteressen, sondern allein der Verfassung verpflichtet seien", sagte Voigt in seinem Grußwort. - Die Errichtung eines Verfassungsgerichtshofes für Thüringen mit Sitz in Weimar hatte der Landtag am 28. Juni 1994 beschlossen, am 13. September 1995 nahm das Gericht seine Arbeit auf. Es kann bei Zweifeln an der Vereinbarkeit von Landesgesetzen mit der Verfassung von Landtagsabgeordneten, Fraktionen oder der Landesregierung angerufen werden. Auch Bürger haben bei Verletzung von Grundrechten die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde einzureichen, ebenso Kommunen bei Verletzung ihres Selbstverwaltungsrechts. wk
Weitere Nachrichten vom Tage
