"weimarwerk" wirft CDU-Schelte als unsachlich zurück
Nachricht vom 21.Oktober 2013
Die weimarwerk-Stadtrafraktion hat den Vowurf der CDU, sich auf Steurerhöhungskurs zu bewegen, als unsachlich zurückgewiesen. Das "weimarwerk" werde für das beitragsfreie Kita-Jahr wieder eine Gegenfinanzierung anstreben, die ohne Erhöhung kommunaler Steuern auskommt, heißt es. Das Geld sei aus Personalkostenreduzierungen in der Verwaltung zu holen. Beim Bemühen darum sollte der Finanzauschußvorsitzende Stephan Illert die weimarwerk-Fraktion unterstützen, anstatt Steuererhöhungen zu prognostizieren. Energisch widerspreche man Illerts Ansicht, das beitragsfreie Kita-Jahr habe keinen sozialen Nutzen, heißt es weiter. Die meisten Eltern seien weder Sozialhilfeempfänger, noch zählten sie zum Kreis der Privilegierten, die den Höchststeuersatz bezahlen. Diese Mehrheit der Eltern seien dankbar für jede spürbare finanzielle Entlastung. - Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Illert hatte den "weimarwerkern" vorgeworfen, zum Mehrheitsbeschaffer für Steuererhöhunen zu werden, weil sie sich gemeinsam mit SPD, Grüne und Linke zur Fortführung des beitragsfeien ersten Kindergartenjahres bekannt hätten. Dabei nütze die Beitragsfreiheit nur den besser Verdienenden, so Illert. (wk)
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