Dirk Möller kündigt Widerstand zu möglichen Sozial-Kürzungen an
Nachricht vom 30.September 2013
Zum Haushalt 2014 hat sich nach SPD und Grünen nun auch die Linke-Stadtrat-Fraktion gemeldet. Fraktionsvorsitzender Dirk Möller zeigt sich verwundert über die "Heftigkeit der Diskussion" obwohl der Haushaltsentwurf den Stadträten noch gar nicht vorliege. Nach einer "Ouvertüre mit Wahlkampfgetöse" sollten die Fraktionen aber zur Sachlichkeit zurückfinden, so Möller. Dazu gehöre die genaue Überprüfung aller Einnahme– und Ausgabenpositionen. Sollten die angedeuteten Kürzungen im Sozialbereich allerdings zutreffen, heißt es dann weiter, werde dem die Links-Fraktion heftigen Widerstand entgegensetzen. Da werde man den Oberbürgermeister an seine Positionen im OB-Wahlkampf 2012 erinnern. (wk)
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