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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 27. September 2013

Auch Spiel und Leps üben scharfe Kritik an Stadtspitze
Anläßlich des aktuellen Haushaltsentwurfes 2014 haben jetzt auch die Grünen-Stadträte scharfe Kritik an der Stadtspitze geübt. Für die Millionenlöcher trage der Oberbürgermeister die alleinige Verantwortung, heißt es in einer Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Katharina Spiel und Andreas Leps. Der OB habe den Haushalt 2013 "zusammengeschustert". Daß die Sozialausgaben weiter ansteigen, sei keine Überraschung, sondern Trend der letzten Jahre. Dafür sei aber nicht die Sozialdezernentin zu schlagen, so die Grünen, der wahre Verantwortliche sei Stefan Wolf. - Nach dem Angriff auf den Oberbürgermeister räumen die Grünen allerdings ein, daß nicht die Sozialausgaben der Grund seien für die Schieflage zwischen Einnahmen und Ausgaben. Hier machen die Grünen, wie schon die SPD, die CDU- und weimarwerk-Fraktionen als Verursacher aus. Sie blockierten immer wieder die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern, heißt es. Der Ausgabenlenkung würde sich aber auch die Stadtverwaltung verweigern. (wk)

Kranz wehrt sich gegen Vorwürfe von Steinbrück
Der Intendant des Spiegelzeltfestivals Martin Kranz wehrt sich gegen SPD-Vorwürfe, er würde von der Stadt bei der Zahlung von Sondernutzungsgebühren bevorzugt. Das Festival komme komplett ohne öffentliche und kommunale Förderung aus, er ganz allein trage das finanzielle und unternehmerische Risiko, erklärt Kranz. Da sei der 50-prozentige Nachlass für die Nutzung des Beethovenplatzes eine Wertschätzung des Festivals und eine wichtige Geste der Stadt. Neben der ermäßigten Jahres-Gebühr von 7.300 Euro habe er allein in den letzten fünf Jahren rund 53.000 Euro Kulturförderabgabe von den Eintrittsentgelten an die Stadt abgeführt, so Kranz weiter. Allein 2013 hätten fast 20.000 Gäste das Spiegelzelt besucht, über 40 Prozent davon nicht aus Thüringen. Die Gäste brächten durch Übernachtungen, Restaurantbesuche und Einkäufe der Stadt einen erheblichen Mehrwert. Überdies mache das Spiegelzelt in ganz Deutschland Werbung für Weimar. Wer, wie SPD-Politiker Sven Steinbrück, das größte Festival dieser Stadt diskreditiere, so Kranz am Ende, dem müsse er das Erfassen größerer Zusammenhänge absprechen. (wk)

Münchberg erhält Negativpreis vom Flüchtlingsrat
Landrat Hans-Helmut Münchberg erhält heute vom Flüchtlingsrat Thüringen den Negativpreis für die "größtmögliche Gemeinheit". Als Grund wird das starre Festhalten an der diskriminierenden Gutscheinausgabe für Flüchtlinge genannt. Außerdem habe Münchberg Mitteilungen im Amtsblatt des Landkreises zu verantworten, die zum Teil schlicht falsch gewesen seien. Die Apoldaer Initiative zum Umtausch der Gutscheine würdigte der Flüchtlingsrat mit dem "Preis für herausragendes Engagement". Der Integrationspreis sei ein motivierendes und notwendiges Signal den Bürgern gegenüber, momentane Zustände nicht einfach hinzunehmen, heißt es dazu vom Weimarer Bündnis gegen Rechts. Das fordert den Landkreis erneut auf, das Gutscheinsystem endlich abzuschaffen. - Das Weimarer Land ist neben dem Landkreis Greiz der einzige Kreis in Thüringen, der an der Ausgabe von Gutscheinen für Flüchtlinge festhält. (wk)

"Weimar hilft" übergibt Geld für Mamallapuram
Das Aktionsbündnis "Weimar hilft", das Projekte im Tsunami-Katastrophengebiet Mamallapuram unterstützt, übergibt heute öffentlicheitswirksam das Geld aus dem Weimarkaffee-Verkauf. Die Spende übernimmt im Café-Laden in der Karlstraße ein Vertreter der Andheri-Hilfe Bonn. Seit der Tsunami-Katastrophe 2004 wird pro verkauftem Kilogramm des Weimarkaffees ein Euro für die Fortführung der Projekte gesammelt. Nun sei eine Summe von 4.500 Euro zusammengekommen, heißt es von den Initiatoren Alexandra Tempel und Anselm Graubner. - Anlaß der Aktion ist der heutige "Fairtrade-Kaffee-Tag", an dem der Verein TransFair wieder zum Kauf von fair gehandeltem Kaffee aufruft. Zu dem gehört auch der sogenante "Weimarkaffee", er kommt von der indischen Elkhill Kaffeeplantage. (wk)

TLM-Versammlung kritisiert neue Verpflichtungen für Bürgerradios
Die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt TLM hat jetzt die geplanten Struktur-Verbesserungen bei den Bürgerradios grundsätzlich begrüßt. Kritisiert wurde laut TLM aber, daß die Radios weiterhin sehr viel Sendezeit für ungestaltete Beiträge von jedermann offenhalten sollen. Diese starre Verpflichtung passe nicht zum modern gewählten, bedarfsorientierten Ansatz der Bürgermedien, so das Gremium. - Das Aufsichtsorgan über die Thüringer Rundfunk und Fernsehmedien hatte sich am Mittwoch in Weimar mit dem Entwurf des überarbeiteten Landesmediengesetzes beschäftigt. Zu Gast bei "Antenne Thüringen", stimmten die 25 Gremiumsmitglieder dessen Antrag zu, die UKW-Frequenzen von Antenne Thüringen" und "radio TOP 40" in Weimar zu tauschen. Außerdem wurde die Sendelizenz des lokalen Privatfernsehsenders "SalveTV" um vier Jahre verlängert. (wk)

Bauhaus-Städte beginnen "Triennale der Moderne"
Die drei Bauhaus-Städte Berlin, Dessau und Weimar starten heute ihre angekündigte "Triennale der Moderne". Den Auftakt macht Berlin, wo bis zum 13. Oktober mehr als 50 Veranstaltungen geplant sind. Weimar begleitet die Berliner Veranstaltungen vom 4. bis 6. Oktober mit Erinnerungen an den belgischen Architekten Henry van de Velde. Dessau lädt das Wochenende darauf zu einem Symposium zur Moderne. - Bis zum 100. Bauhaus-Jubiläum wollen die im "Bauhausverbund 2019" zusammengeschlossenen Städte alle drei Jahre ein spezielles Programm mit den touristischen Attraktionen anbieten. Ziel sei, die markanten Orte der Moderne bekannter zu machen. Die Federführung bei der nächsten Triennale übernimmt 2016 Dessau. Zum 100-jährigen Bestehen der Bauhaus-Schule 2019 ist Weimar an der Reihe. Da soll die Stadt als "Wiege der Moderne" im Mittelpunkt stehen. (wk)

Stadt verlängert Tempo-30-Versuch auf der Jenaer Straße
Das Tempo-30-Limit in der Jenaer Straße wird mindestens noch bis zum Ende dieses Jahres aufrechterhalten. Eigentlich sollte der sogenannte Modell-Versuch Ende dieses Monats beendet sein. Bis dahin sollte geprüft werden, ob der langsam fließendere Verkehr die Luftqualität verbessert. Die Messmethode zur Ermittlung der Stickstoffdioxidwerte habe aber einen Zeitverzug, heißt es jetzt von der Stadt. Es lägen erst die Werte bis Juni 2013 vor. Außerdem wolle man auch die unterschiedlichen Einflüsse der Jahreszeiten berücksichtigen. Nur so könnte ein richtiger Jahresmittelwert errechnet werden. - Der Tempo-30-Abschnitt auf der Jenaer Straße war Anfang November vergangenen Jahres eingerichtet worden. (wk)

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