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Weimarer SPD-Fraktion über Große Koalition nicht informiert

Nachricht vom 19.Juli 2000

Die Vereinbarung einer Großen Koalition für Weimar war nicht mit der gesamten SPD-Fraktion abgestimmt. Dies monierten nach Angaben der Thüringischen Landeszeitung einzelne SPD-Stadträte. Sie hatten erst aus den Medien von der Übereinkunft erfahren. Auf einer erst gestern stattgefundenen Fraktionssitzung kritisierten sie vor allem die Verfahrensweise der Verhandlungsführer. "Das ist kein demokratisches Verhalten", zitiert die TLZ heute den Stadtrat Michael Hasenbeck. So etwas habe es bislang noch in keiner anderen Fraktion gegeben, so Hasenbeck. Heftig umstritten ist in der Fraktion die geplante Dezernats-Struktur. Diese kritisierte auf der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses auch Weimars Oberbürgermeister Volkhardt Germer. So hält er etwa die Verteilung von Stadtplanung und Bauamt auf zwei Dezernate für widersinnig. Anders als von CDU und SPD vorgesehen, gehörten auch die Bereiche Soziales und Jugend zusammen, so Germer.


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