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Weimar-Nachrichten vom 31. Januar 2020
Haushaltsentwurf wurde abgelehnt
Der von Oberbürgermeister Peter Kleine vorgelegte Haushaltsentwurf ist abgelehnt worden. Mit 19-Ja und 19-Nein-Stimmen, sowie einer Enthaltung entstand keine Mehrheit für den Entwurf. Dagegen gestimmt haben die Fraktionen von Grünen, Linken und der AfD. Die Grünen-Vorsitzenden Andreas Leps und Ann-Sophie Bohm Eisenbrandt kritisierten unter anderem den Mangel an Investitionen für den Klimaschutz. Darüber hinaus wurde auch die Länge der Haushaltsdiskussion seit Einbringen des Entwurfs kritister. - Die sei mit acht Wochen für Ehrenamtler zu kurz bemessen. Gleichfalls stellten sich Linke und Grüne gegen den geplanten Verkauf von städtischen Immobilien, wie dem des Wohnheims für Sehbehinderte. Sie kritisierten, dass die Stadt Tafelsilber verkaufen würde. Von Seiten der Piraten hieß es, dass eine „Koalition der Ideologen" den Weimarer Haushalt für das Jahr 2020 vorläufig verhindert habe. - Am Mittwoch in der nächsten Woche soll noch einmal über den Haushaltsentwurf abgestimmt werden. (mt)
Stadtrat beschließt Rückkauf des Hauses der Frau von Stein
Der Stadtrat hat Oberbürgermeister Peter Kleine mit dem Rückkauf des Hauses der Frau von Stein beauftragt. Der Beschluss dazu ist am Mittwochabend während der Stadtratssitzung gefallen. Zuvor gab der derzeitige Eigentümer, Juan Bofill, bekannt, das Haus behalten zu wollen. Über seine spanischen Anwälte äußerte er diese Absicht. Ebenso gab er zu verstehen, dass er den mit der Stadt Weimar abgeschlossenen Vertrag für nicht gültig halte. Seiner Äußerung, dass ein Nachtrag darin unwirksam sei, da dafür kein Beschluss des Stadtrates vorliege, widerspach Peter Kleine. - Juan Bofill hatte das Haus vor 12 Jahren erworben. Wie es heißt, habe Bofill die Stadt wiederholt mit Versprechen hingehalten. Nun soll die Rückübertragung der Immobilie auf den Weg gebracht werden. Die Stadt sei sich sicher, schnell einen neuen Investor zu finden. (mt)
Anstieg der Arbeitslosigkeit zum Jahresbeginn
Der Jahreswechsel hat zum Anwachsen der Zahl der Arbeitslosen in Weimar geführt. Wie es in einer Mitteilung der Agentur für Arbeit in Erfurt heißt, stieg die Anzahl der Erwerbslosen um 202 auf 1.830 an. Das sind 143 weniger als vor einem Jahr. Es ist von Dezember bis Januar ein Zuwachs der Arbeitslosenquote von 0,7 Prozent zu verzeichnen. Laut Beatrice Ströhl, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Erfurt, stieg die Arbeitslosigkeit vor allem, da zum Jahreswechsel viele Befristungen auslaufen oder Kündigungen ausgesprochen werden. Diese wurden im Januar statistisch wirksam. Hinzu kommt eine erhöhte saisonale Arbeitslosigkeit durch Arbeitsausfälle in Außenberufen, heißt es. (mt)
Rot Weiß Erfurt stellt Spielbetrieb ein
Der Fußballverein Rot-Weiß Erfurt hat den Spielbetrieb in der Regionalliga Nordost eingestellt. Das geht aus einer Nachricht des Insolvenzverwalters Volker Reinhardt hervor. Wie es heißt, sind die Verhandlungen mit einem potenziellen Investor gescheitert. Der Verein hat nun das Ziel im Sommer in der Oberliga einen Neuanfang zu wagen. Laut Andreas Bausewein, Oberbürgermeister Erfurts, müsse sich der Verein dort neu formieren, neu aufstellen und neue Strukturen finden, - sowohl auf dem Platz als ach daneben. (mt)
Wechsel in der ärztlichen Leitung am Weimarer Klinikum
Am Weimarer Kilinikum hat es einen Wechsel in der ärztlichen Leitung und Pflegedirektion gegeben. Während eines Festaktes wurde Professor Dr. Reinhard Fünfstück in den Ruhestand verabschiedet. Die Position des neuen Ärztlichen Direktors nimmt fortan Dr. Olaf Bach ein. Sein Stellvertreter ist Dr. Christof Lascho. Darüber hinaus wurde Diana Fiedler offiziell als neue Pflegedirektorin begrüßt. - Von 2001 bis 2015 war Prof. Fünfstück als Chefarzt der Klinik für Innere Medizin tätig, ab 2007 prägte er das Klinikum als Ärztlicher Direktor. Nebenbei engagiert er sich in zahlreichen medizinischen Gremien und wurde für sein Wirken unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. (mt)
Weimar kann mit Zuschuss von 17 Millionen Euro rechnen
Für die kommenden fünf Jahren kann Weimar mit zusätzlichen 17 Millionen Euro rechnen. Diese Summe hat der SPD-Stadtrat Thomas Hartung der Kulturstadt in Aussicht gestellt. Entsprechend der Einwohnerzahl sollen die Gelder als Pro-Kopf-Pauschale ausgezahlt werden. Laut Hartung, käme das Geld jedoch zu spät für die Haushaltsberatung im Weimarer Stadtrat. Denn erst diese Woche Donnerstag wurde über den Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen im Thüringer Landtag beraten. Insgesamt 568 Millionen Euro sollen die Kommunen in Thüringen erhalten. Die Gelder sollen aus den Rücklagen sowie den Überschüssen des Landes aus dem Haushaltsjahr 2019 entnommen werden. Die SPD-Landtagsfraktion strebt eine möglichst schnelle Beratung und Beschlussfassung spätestens bis April 2020 an. (mt)
