Linke will im Stadtrat Beschäftigungsprogramm nach Erfurter Muster anregen
Nachricht vom 08.Oktober 2008
Zur heutigen Stadtratsitzung will die Linke ein spezielles Beschäftigungsprogramm nach dem Muster "Arbeit für Erfurt" anregen. Danach erhalten Arbeitgeber Geld von der Stadt, wenn sie Langzeitarbeitslose, die jünger als 25 und älter als 50 Jahre alt sind, eine Chance auf Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt geben. Die Kosten würden sich ausgleichen, weil die Kommune dabei den Zuschuß für die Hartz-IV-Empfänger spart, heißt es in der Stadtrat-Anfrage. Die Grünen wollen wissen, wann endlich das 1999 beschlossene Radverkehrskonzept durchgesetzt wird. Nicht auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen bisher die kurzfristig von der weimarwerk-Fraktion angekündigten Anträge. Mit dem einen wollen sie ein Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister erreichen, mit dem anderen den Verkauf des Frau-von-Stein-Hauses an den spanischen Kunstsammler verhindern. In beiden Fällen braucht es eine Zweidrittelmehrheit, um die Anträge überhaupt auf die Tagesordnung zu bringen. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
