Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 09. Oktober 2008

DNT-Generalintendant Stephan Märki müßte bei einer Vertragverlängerung über 2010 hinaus die bis 2015 gedeckelten Finanzen akzeptieren. Das jedenfalls ist aus den Erklärungen des Verhandlungsführers und Kultusministers Bernward Müller zu entnehmen, die er gestern nach der Sondersitzung des DNT-Aufsichtsrates abgab. Er gehe davon aus, daß die ab 2009 zwischen Stadt und Land verabredeteten Zuschüsse bis 2015 konstant bleiben, so Müller. Das würde bedeuten, daß die Belegschaft erneut auf Tarifsteigerungen zu verzichten hätte. Gleichzeitig müßten die Einspielergebnisse wesentlich gesteigert werden. - Der Aufsichtsrat des Deutschen Nationaltheaters hatte gestern den Beschluss der Nichtverlängerung des Intendentenvertrages zurückgenommen. Die Verhandlungen sollen nun zügig aufgenommen werden, hieß es. Bis zum 31. Januar sollen sie abgeschlossen sein. (wk)

Die gestern in Weimar begonnenen Tarifverhandlungen der Thüringer Metaller sind auf Ende Oktober vertagt worden. Die Arbeitgeber legten erwartungsgemäß kein Angebot vor. Die Gewerkschaft fordert acht Prozent mehr Lohn. Dies sei die höchste Lohnforderung seit 16 Jahren und völlig überzogen, hieß es von den Arbeitgebern. Vor den Gesprächen im Leonardo-Hotel an der Belvederer Allee hatten rund 100 Metaller die Arbeitgeber mit einer Kundgebung begrüßt. - Bei den Verhandlungen geht es um die Löhne von rund 21-tausend Arbeitnehmern der Thüringer Metallindustrie, in der insgesamt aber über 80.000 Menschen arbeiten. Die meisten davon sind in nicht-tarifgebundenen Unternehmen beschäftigt. (wk)

Weimars von der IHK bescheinigte gute Konjunkturlage wird jetzt auch durch den gestern vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht der Stadt belegt. Zum zweiten Mal zeigt die farbige Broschüre das Wirtschaftsprofil Weimars auf. Diesmal geht es um die Entwicklung über die Jahre 2007 und - 8. Das 50-seitige Werk soll für den Wirtschaftsstandort Weimar werben. Der Bericht wendet sich an mögliche Investoren und wird auf Messen und bei entsprechenden Treffen übergeben. Verfasser sind die Abteilung Wirtschaftsförderung der weimar-GmbH und die Stabstelle für Wirtschaft beim Oberbürgermeister. (wk)

Wolf bezeichnet inszenierte Proteste als "Hetzkampagne"
Oberbürgermeister Stefan Wolf hat die inszenierten Proteste der vergangenen Woche als "Hetzkampagne" bezeichnet. Er habe Verständnis für die Aufregung gegenüber den vom Stadtrat oder DNT-Aufsichtsrat getroffenen Entscheidungen, so Wolf heute bei RadioLOTTE Weimar. Entrüstung und Demonstrationen gehörten zur Demokratie. Es falle aber offensichtlich einer Minderheit schwer, demokratische Spielregeln zu akzeptieren. Persönliche Angriffe, Unterstellungen und Beleidigungen gehörten nicht dazu, so Wolf. - (wk)

"weimarwerk" enttäuscht Stadtrat-Publikum
Das weimarwerk-Bürgerbündnis hat gestern im Stadtrat Teile des Publikums und anwesende überregionale Medien enttäuscht. Der angedrohte Antrag, ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Stefan Wolf anzustrengen, war von der Fraktion nicht gestellt worden. Der ebenfalls angekündigte dringliche Antrag auf Aussetzung des Von-Stein-Haus-Verkaufes wurde in den nichtöffentlichen Teil verwiesen. Dort sah die Mehrheit der Stadträte eine Dringlichkeit nicht als gegeben an. Damit kann der Kaufvertrag mit dem spanischen Kunstsammler Joan Bofill wie geplant am 14. Oktober unterzeichnet werden. - Die Kulturinitiative Thüringen will sich nun an das Landesverwaltungsamt wenden. Die Aufsichtsbehörde soll den Vertragsschluß untersagen, bis die Zweifel am Investor beseitigt seien, hieß es nach der Stadtratsitzung.- Vom "weimarwerk" hieß es, daß es bei seiner Forderung an Wolf bleibe. Er solle mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Oberbürgermeister zurücktreten. (wk)

CDU unterläuft Bürgerbegehren für mehr Demokratie
Im Erfurter Landtag hat die CDU mit ihrer Mehrheit das Bürgerbegehren "Für mehr Demokratie in Thüringen" unterlaufen. Ein gestern trotz Protesten verabschiedetes Gesetz nimmt die Forderungen der Initiative nach niedrigeren Hürden bei kommunalen Bürgerbegehren auf. Gleichzeitig verbietet es aber, Unterschriften auf Straßen und Plätzen zu sammeln. Um gegen Ratsentscheidungen zu protestieren, sollen die Bürger nun zum Unterschreiben ins Rathaus gehen. Gleichzeitig werden mit dem neuen Gesetz die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen abgeschafft. Die Opposition hatte zuvor die Rücknahme des Gesetzes gefordert, weil zu diesem Thema ein Volksentscheid anstehe, für den mehr als 250.000 Unterschriften gesammelt worden sind. Dagegen sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring, daß das Parlament bei der Gesetzgebung Vorrang vor einem Volksbegehren habe. (wk)

Die geplante Verkehrsinsel am Ortseingang von Niedergrundstedt soll nicht gebaut werden. Das sagte gestern Baudezernent Christoph Schwind nach einem Protest der Grünen. Die hatten moniert, daß dafür neun gesunde Alleebäume gefällt werden müßten. Die Verkehrsberuhigung solle vorübergehend mit anderen Maßnahmen erreicht werden, so Schwind. Wie das Problem endgültig gelöst werden könne, würde im nächsten Jahr geplant. (wk)

Wie angekündigt, ist ab diesem Jahr die bisher übliche Herbst-"Verbrennaktion" in Gärten nicht mehr gestattet. Darauf hat jetzt noch einmal die Stadtverwaltung hingewiesen. Aus Gründen des Umweltschutzes dürfen Gartenbesitzer erst wieder im nächsten Frühjahr trockenen und unbelasteten Baum- und Strauchschnitt verbrennen. Bis dahin könnten die Abfälle einfach liegen gelassen oder zur Verrottung gehäckselt werden, so die Empfehlung. Alternativ nehme vom 3. bis 15. November der Wertstoffhof der Stadtwirtschaft Pflanzenabfälle in "kleingärtnerisch üblichen Mengen" unentgeltlich ab. (wk)