Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 20. Mai 2009
Das weimarwerk-Bürgerbündnis hat dem Wasserversorgungs-Zweckverband mangelnde Bürgernähe vorgeworfen. Die Rückzahlung zu viel bezahlter Mehrwertsteuern sollte unverzüglich und ohne bürokratische Hürden vorgenommen werden, so Stadtrat-Fraktionsvorsitzender Norbert Schremb heute gegenüber RadioLOTTE Weimar. Außerdem sollten nicht nur die Steuern der Anschlußkosten, sondern auch die der Baukosten für den Wasseranschluß berücksichtigt werden. Hintergrund sind seit dem Jahr 2000 auf Anschlußkosten berechnete 16 oder 19 Prozent Mehrwertsteuer. Inzwischen gilt dafür aber rückwirkend, wie beim Trinkwasser selbst, der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent. Private Hausbesitzer haben nun einen Erstattungsanspruch für den Differenzbetrag. Den sollen sie aber laut Wasserversorgungs-Zweckverband selbst zurückfordern und dazu die alten Rechnungen vorlegen. (wk)
Beim 11. internationalen "backup"-Kurzfilm-Festival werden ab heute erstmals auch mittellange Filme gezeigt. Dabei handele es sich um Debütfilme bis zu 60 Minuten Länge, so Juliane Fuchs von der Veranstaltungsleitung bei RadioLOTTE Weimar. Unter dem Titel "premier-award" kämen zu den bisher drei Preisen nun ein vierter hinzu. Aufgerufen war, das filmische Format "neu zu definieren". Am Samstag werden im Straßenbahndepot die besten Arbeiten ausgezeichnet. Diesmal stehen Preisgelder in einer Gesamthöhe von 7.500 Euro zur Verfügung. (wk)
Im Rathaus ist gestern ein ständiger Ausstellungsraum der Bauhaus-Universität eingeweiht worden. Er wurde von der Stadt und der Uni gemeinsam eingerichtet, um den Gästen die "Universitätsstadt Weimar" vor Augen zu führen. Hergerichtet wurde der Warteraum des Oberbürgermeisters. Er ist gleichzeitig Vorraum der Protokoll- und Pressestelle des Rathauses. In der kleinen Uni-Galerie sollen nun vierteljährlich wechselnd Arbeits- und Forschungsergebnisse der Fachbereiche gezeigt werden. (wk)
Linke und Sozialdemokraten haben vor den Wahlen grüne Forderungen aufgestellt. So haben die Linksfraktionen von Bundes- und Landtagen einen sozial-ökologischen Umbau für Ostdeutschland gefordert. Es seien Investitionen in Bio-, Nano- und Umwelttechnologie notwendig, heißt es in einem Papier, das gestern in Altenburg beraten wurde. - Die Thüringer SPD dringt auf eine Energiewende im Land. Bis 2020 soll der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Energieverbrauch auf 40 Prozent erhöht werden. Heute will die CDU-Landesregierung ein Klimaprogramm vorstellen. (wk)
Innenminister legt Thüringer Verfassungsschutzbericht vor
In Erfurt hat am Vormittag Innenminister Manfred Scherer den Thüringer Verfassungsschutzbericht für 2008 vorgelegt. Darin werden unter anderem die organisierte Kriminalität sowie Straftaten des Rechtsextremismus und der so bezeichneten "links-extremistischen Szene" dargestellt. Wie es bereits zuvor hieß, habe die Neonazipartei im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Neben der NPD hätten sich aber mindestens 15 Vereine in Thüringen etabliert, die von Rechtsextremen gegründet, personell besetzt oder unterwandert wurden. -
Unterdessen haben die Thüringer Grünen der CDU-Landesregierung jahrelange Versäumnisse bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus vorgeworfen. Die Tragweite des Problems werde faktisch negiert, hieß es. -
Nach dem gestern in Berlin vorgestellten Bundes-Verfassungsschutzbericht hat 2008 die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten drastisch zugenommen. Erstmals seit 2004 habe es auch wieder Todesopfer gegeben, hieß es. -
(wk)
Althaus versucht in Weimar Optimismus zu verbreiten
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus hat in Weimar versucht, Wirtschafts-Optimismus zu verbreiten. Vor führenden Vertretern der Thüringer Wirtschaft sprach er gestern über Strategien zur Bewältigung der Krise. Das Land sei auf den Mittelstand und auf zukunftsträchtige Industrien auszurichten, so Althaus. Eingeladen zu dem Weimarer Treffen hatte der Industrieclub Thüringen. -
Fiat-Chef Sergio Marchionne hat Althaus gestern nicht empfangen. Der Italiener hatte in Thüringen sein Opel-Einstiegskonzept präsentiert. Dabei habe Marchionne einen Erhalt des Opelwerks in Eisenach zugesagt, hieß es von der Staatskanzlei.
(wk)
Innenstadtbesuch Obamas wird immer wahrscheinlicher
US-Präsident Barack Obama wird wahrscheinlich vor seinem Buchenwald-Besuch am 5. Juni durch die Stadt geleitet. Davon geht inzwischen das Rathaus aus. Derzeit werde von den Sicherheitsbeauftragten ein Landeplatz für den Hubschrauber gesucht, mit dem Obama aus Dresden einfliege. Folgt man den polizeilichen Vorbereitungen, könnte der US-Präsident die Anna-Amalia-Bibliothek besuchen und im Elephant-Hotel Mittag essen. Auch für einen möglichen Rathausbesuch sind Vorkehrungen getroffen worden. So sollen Heiratswillige an diesem Tag vom Rathaus ins Schloß Belvedere "umgeleitet" werden. Wie bereits von der Polizei vermeldet, ist für die Innenstadt mit erheblichen Straßensperrungen zu rechnen. Der grüne Markt ist sicherheitshalber für den 5. Juni abgesagt worden.
(wk)
