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Weimar-Nachrichten vom 06. November 2024
Koalitionsverhandlungen in Thüringen gestartet
Die CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Eine zentrale Arbeitsgruppe behandelt Migration, Sicherheit und Justiz. Stefan Schard (CDU), Leiter dieser Gruppe, erklärte, das Ziel sei ein Richtungswechsel in der Migrationspolitik. Eine zentrale Landes-ausländer-behörde soll Kompetenzen bündeln, um sowohl die Aufnahme als auch Abschiebungen von Flüchtlingen zu erleichtern. Dorothea Marx (SPD) betonte, dass die Regelungen gesetzeskonform sein müssen.
Seit 2017 hat sich der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in Thüringen nahezu verdoppelt, hauptsächlich durch den Zustrom von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
CDU Kreistagspolitikerin sorgt für Aufsehen
Christiane Schmidt-Rose, Landrätin des Weimarer Landes, hat mit dem Wechsel von einem Audi A6 zu einem größeren Audi Q8 Kritik aus allen Kreistagsfraktionen auf sich gezogen. Die SPD spricht von mangelndem politischem Instinkt und fehlender Bescheidenheit. Auch Max Reschke von den Grünen äußerte Unverständnis, angesichts der angespannten Haushaltslage und steigender Kosten. Dirk Geyer (AfD/BI) betonte, trotz niedrigerer Leasingraten seien die Betriebskosten des SUVs deutlich höher, was angesichts einer bevorstehenden Erhöhung der Kreis-umlage auf 49 Prozent als "dekadent" wirke.
Schmidt-Rose zeigte sich einsichtig. Dem MDR THÜRINGEN sagte sie, die Bestellung sei im Dezember 2023 erfolgt, als sie gesundheitliche Mobilitätsprobleme hatte und vor orthopädischen Operationen stand. Sie räumte ein, dass die Entscheidung möglicherweise unklug gewesen sei.
Keine Einigung im Tarifstreit
Im Tarifkonflikt der Thüringer Metall- und Elektroindustrie droht eine Eskalation. Die IG Metall kritisiert, dass die Arbeitgeber ihr Angebot nicht verbessert haben. Diese verweisen auf die angespannte wirtschaftliche Lage der Branche. Heute fand die dritte Verhandlungsrunde statt, ohne Einigung. Die IG Metall fordert sieben Prozent mehr Lohn für etwa 20.000 Beschäftigte. Das Angebot der Arbeitgeber beläuft sich auf eine Erhöhung von 3,6 Prozent über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren. Ein weiterer Verhandlungstermin ist derzeit nicht vorgesehen.
Menschen in Thüringen im Schnitt unglücklicher
Die Menschen in Thüringen zeigen sich im bundesweiten Vergleich weiterhin als eher unzufrieden. Im aktuellen Glücks-Atlas des Allensbach-Instituts belegt Thüringen Platz 11 unter den Bundesländern. Damit bleibt die Lebenszufriedenheit auf demselben Niveau wie im Vorjahr. Am zufriedensten sind laut der Umfrage die Bewohner des Eichsfelds. Im Gegensatz dazu bilden die Kreise Sonneberg und Saalfeld-Rudolstadt das Schlusslicht. Besonders ausgeprägt ist die Unzufriedenheit der Thüringer in Bezug auf ihr Einkommen.
