Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 05. November 2024

Staatsanwaltschaft lehnt AfD-Antrag ab
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Ermittlungen gegen zwei Richter abgelehnt. Angezeigt wurden Jörg Geibert und Klaus von der Weiden, beide am Weiamrer Verfassungsgericht tätig. Die Anzeige kam von der AfD-Landtagsfraktion. Sie warf den Richtern Rechtsbeugung vor. Der Hintergrund war eine Entscheidung, die Alterspräsident Jürgen Treutler von der AfD betraf. Dieser sollte die Beschlussfähigkeit des Landtags feststellen. Die Staatsanwaltschaft erklärte, es gebe keinen Anfangsverdacht. Eine Rechtsbeugung liege nur bei willkürlichem Handeln vor. Solche Anhaltspunkte sah die Behörde nicht. Die CDU begrüßte die Entscheidung. Der justizpolitische Sprecher Stefan Schard betonte, die Justiz funktioniere. Er kritisierte die AfD. Sie wolle das Vertrauen in staatliche Institutionen schwächen. Die AfD wies die Ablehnung zurück. Sie bleibt überzeugt, dass die Richter sich schuldig gemacht hätten. Sprecher Sascha Schlösser kündigte an, weitere rechtliche Schritte einzuleiten.

Nietzsche-Halle hat neuen Besitzer
Die Stiftung Sendehalle Weimar hat die ehemalige Nietzsche Gedächtnishalle in Weimar erworben, um sie zu einem Bildungs- und Kulturzentrum umzuwandeln. Das denkmalgeschützte Gebäude, das über 20 Jahre ungenutzt war wurde durch eine Zwangsversteigerung gesichert. Die Finanzierung, einschließlich einer großen Unterstützung von über 5 Millionen Euro durch den Haushaltsausschuss des Bundestages, ist gewährleistet. Gründungsstifter Martin Kranz betonte, dass das Projekt die Werte Demokratie, Menschenwürde und Gleichberechtigung fördern soll. Ein erster öffentlicher Einblick ist für den 15. und 16. November 2024 geplant. jm

Verfahrensbeteiligte rechnen nach Zwangsversteigerung mit Beschwerde
Die Eigentumsübertragung nach der Zwangsversteigerung der ehemaligen Nietzsche-Gedächtnishalle könnte sich bis zu einem halben Jahr verzögern. Laut Pressebericht rechnen Verfahrensbeteiligte mit einer Beschwerde gegen die Entscheidung aus den Reihen der Familie des bisherigen Besitzers. Demnach wurde das Verfahren offiziell gegen "nicht bekannte Erben" des verstorbenen einstigen Besitzers geführt. Es habe sich im Schöffensaal niemand als potenzieller Nachlassempfänger zu erkennen gegeben, heißt es. Es sei aber wohl einer der Söhne des früheren Besitzers anwesend gewesen. Die Stadt halte eine eventuelle Beschwerde für unbegründet, heißt es weiter. - Bei der Zwangsversteigerung am Amtsgericht Weimar hat die eigens dafür gegründete Stiftung "Sendehalle" die Immobilie an der Humboldtstraße für eine Million Euro erworben. wk

Streiks bei IG Metall
In Thüringen haben heute rund 500 Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie gestreikt. Laut IG Metall beteiligten sich unter anderem Mitarbeiter von MDC Power und Rhenus Logistics in Kölleda. Mit den Warnstreiks soll der Druck auf die Arbeitgeberseite erhöht werden. Diese hat Lohnerhöhungen von 1,7 Prozent ab Juli und weitere 1,9 Prozent ab Juli 2026 bei einer Laufzeit von 27 Monaten angeboten. Die Gewerkschaft fordert hingegen sieben Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von nur zwölf Monaten. Heute sollen die Tarifverhandlungen fortgesetzt werden.

Verfolgungsjagd zwischen Erfurt und Weimar
In Weimar hat die Polizei drei Männer festgenommen, die zuvor mit einem gestohlenen Auto aus Erfurt geflohen waren. Am Freitagabend wollten Beamte den Wagen in der Erfurter Innenstadt kontrollieren, doch der Fahrer flüchtete. Auf der Flucht Richtung Weimar warfen die Männer einen Feuerlöscher aus dem Fenster, wodurch ein Streifenwagen knapp ausweichen musste. Das Fluchtfahrzeug wurde später verlassen in Weimar entdeckt. Die drei Verdächtigen konnten am Bahnhof in Weimar gefasst werden.

Sägearbeiten in Suhl abgebrochen
Ein kurioser Vorfall beschäftigte die Polizei in Suhl am Wochenende, wie der MDR berichtete. In der Nacht zum Sonntag rief eine Frau die Polizei, weil sie glaubte, ihr Nachbar säge um 3 Uhr morgens und störe ihren Schlaf. Die Beamten fuhren hin und klingelten. Ein verschlafener 60-Jähriger öffnete die Tür. Es stellte sich heraus, dass er nicht gearbeitet hatte – er schnarchte einfach laut. Die Polizisten schickten den überraschten Mann zurück ins Bett.