Nachricht vom 10.Dezember 2008
Die Initiative »Für eine bessere Familienpolitik« will im Mai nächsten Jahres einen erneuten Anlauf für ein Volksbegehren nehmen. Grund sei, dass sich die Thüringer CDU gegen Reformen der sogenannten »Familienoffensive« sperre, sagte am Dienstag der Sprecher der Initiative, Ralph Lenkert. Einen ersten Versuch hatte der Thüringer Verfassungsgerichtshof vor einem Jahr mit fünf zu vier Stimmen für unzulässig erklärt, da der Vorstoß Einfluss auf Abgaben nehmen wolle. - Um ein Volksbegehren in den Landtag zu bringen sind zwei Unterschriftensammlungen nötig, bei denen unterschiedlich hohe Unterstützerzahlen erreicht werden müssen. (srk)
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