Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 17. Dezember 2008

Stadt stellt Investor Bofill eine Nachfrist
Für die Zahlung der Kaufsumme zum „Haus der Frau von Stein“ hat die Stadt Weimar dem Käufer Joan Xavier Bofill am 9. Dezember 2008 vertragsgemäß eine Nachfrist gestellt. Dies teilte der amtierende Oberbürgermeister Christoph Schwind gestern im Pressegespräch mit. Diese Antwort sei auch an die Adresse von Stadtrat Schremb gegangen, der diesbezüglich angefragt hatte, verlautet aus dem Rathaus. - Die vereinbarte Frist war am 6. Dezember ausgelaufen. Die Nachfrist für die Zahlung des Kaufpreises läuft nun nach 14 Tagen aus. Sollte es zwischen den Feiertagen nach Weihnachten nicht zur Zahlung kommen, so würden die vertraglichen Regeln greifen, die für diesen Fall festgelegt wurden. Zu diesen Regeln gehören die sogenannte Nachfrist, die einer Mahnung entspreche, und auch der einseitige Rücktritt vom Vertrag. Das sagte Weimars Pressesprecher Fritz von Klinggräff auf Anfrage von RadioLoTTeWeimar. (srk)

Die Thüringer Verbraucherzentrale erhofft sich mehr gesetzliche Klarheit bei Gaspreiserhöhungen. Hintergrund ist das für heute erwartete Urteil des Bundesgerichtshofs. Darin soll geklärt werden, inwieweit ein Gericht höhere Gaspreise anfechten kann. Nach Ansicht der Verbraucherzentrale gebe es zahlreiche Unklarheiten. So zum Beispiel, inwieweit der Gaspreis an den Preis für Rohöl gekoppelt ist, oder an den für Heizöl, das ein Produkt aus Rohöl sei. Hier sei ein Mehrwert versteckt, der meist zu weiteren Preiserhöhungen führe. Mehrere Gasversorger in Thüringen wollen zwar die Gaspreise Anfang des Jahres senken, hatten sie aber kurz zuvor noch einmal kräftig erhöht. (dpa/srk)

Die auch für Thüringen zuständige Krankenkasse AOK Plus will im kommenden Jahr keinen Zusatzbeitrag für ihre rund 2,8 Millionen Versicherten erheben. Das teilte die AOK Plus am Dienstag unter Berufung auf den Verwaltungsrat mit. Die AOK Plus wolle langfristige Stabilität gewährleisten, erklärte Verwaltungsratsvorsitzender Viktor Bernecker laut einer Mitteilung. - Experten gingen davon aus, dass die ersten Kassen kurz nach dem Start der Gesundheitsreform 2009 einen zusätzlichen Beitrag erheben müssen. Die AOK Plus gehöre nicht dazu. Beitragsrückzahlungen seien nicht beschlossen worden. (srk)

Die Wirtschaftsminister der Länder haben sich während ihrer zweitägigen Konferenz in Weimar für zusätzliche öffentliche Investitionen zur Abschwächung des Konjunktureinbruchs ausgesprochen. Angesichts der Schärfe des Abschwungs seien »weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft erforderlich«, erklärten die Minister am Dienstag zum Abschluss ihrer Tagung. Einen Beschluss mit Vorschlägen für ein zweites Konjunkturpaket, der zunächst diskutiert wurde, habe es nicht gegeben, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz. Verlangt wurde eine Lockerung der Regelungen für staatliche Beihilfen, um Firmen in Not besser unterstützen zu können. (dpa/srk)

Die Haema AG hat gestern in Weimar ihr bundesweit 22. Blutspendezentrum eröffnet. Insgesamt zwölf festangestellte Mitarbeiter werden hier die Spender betreuen. Rund eine Million Euro habe das Unternehmen in das Weimarer Zentrum investiert, heißt es. Die Haema AG ist eigenen Angaben zufolge Deutschlands größter unabhängiger Blutspendedienst. (srk)

Mitte 2009 sollen die Bauarbeiten für den dritten Sanierungsabschnitt am Archivgebäude Marstall beginnen. Mit dem Bau solle im nördlichen Westflügel Magazinraum geschaffen werden, der den Aktenzuwachs der nächsten Jahrzehnte aufnehmen könne, verlautet aus dem Thüringer Hauptstaatsarchiv. Zudem werde das Archiv von April an für knapp zwei Jahre einen großen Teil der Bestände des Goethe- und Schiller-Archivs beherbergen, dessen Stammgebäude in dieser Zeit grundhaft saniert werde. (srk)

Die AG Spielraum und Entente Florale haben 25.000 Exemplare einer Spielplatzkarte von Weimar vorgelegt. Sie zeigt deren Lage und beschreibt auch 23 davon. Das "weimars spiel(t)räume" genannte Faltblatt soll mit seinem Lageplan Einwohnern und Gästen eine Hilfe sein, diese Orte für Kinder zu finden und zu nutzen. (srk)

Die Thüringer Linkspartei setzt im Wahlkampf auf Bildungspolitik. Nach einem Sieg bei der Landtagswahl im Herbst 2009 will sie in der Schule umfangreiche Reformen umsetzen, kündigte die Abgeordnete Birgit Klaubert am Dienstag bei der Vorstellung eines alternativen Schulgesetzes in Erfurt an. Schwerpunkte sind längeres gemeinsames Lernen bis zur achten Klasse sowie eine weitreichende Integration von Förderschülern in normale Schulen. Vorgesehen ist außerdem, bis zur achten Klasse die Noten durch Bewertungen zu ersetzen und Sitzenbleiben abzuschaffen. Die Reformen sollen nicht überhastet, sondern Schritt für Schritt umgesetzt werden. (dpa/srk)

Der Weimarer Sternekoch Marcello Fabbri und sein Chef de Patisier, Marcel Schmitutz, präsentieren heute im Hotel »Elephant« ihr neues Buch »Desserts. Kulinarische Köstlichkeiten zu jeder Jahreszeit«. Auf einer Reise durch die Jahreszeiten kombinieren beide Kochkünstler ihre Desserts mit saisonalen Früchten. Durch die detaillierten Rezepte können Liebhaber süßer Früchte die Köstlichkeiten selbst zubereiten. Fabbri ist Koch im Restaurant Anna Amalia in Weimar. (dpa/srk)

Impuls-Region will Kooperation vertiefen
Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Impuls-Region – Region Erfurt-Weimar-Jena" könnte demnächst von einer verbindlicheren Organisationsform abgelöst werden. Das ist ein Ergebnis ihrer diesjährigen Regionalkonferenz im Jenaer Rathaus. Die ImPuls-Region ist ein Zusammenschluss der Städte Erfurt, Weimar, Jena und des Landkreises Weimarer Land. Deren Kooperation besteht seit Juni 2004. - Die Konferenz stellt auch ein eigenes "Regionalbudget" in Aussicht. Dieses Förderinstrument würde die finanziellen Spielräume der ImPuls-Region für drei Jahre spürbar größer werden lassen, heißt es. (srk)

Finanzämter verkürzen Weihnachtsfrieden
Die Thüringer Finanzämter verzichten in diesem Jahr nur an zwei Tagen auf Forderungen. - Finanzministerin Birgit Diezel sagte dazu, der sogenannte Weihnachtsfrieden werde nur am 22. und 23. Dezember gelten. An diesen Brückentagen sollen die Finanzämter wegen des besonderen Charakters des Weihnachtsfestes auf Mahnungen, Zwangsgelder und Vollstreckungen verzichten. Auch Vorladungen von Steuerpflichtigen sollen in der Zeit wegfallen. Das gelte ausdrücklich nicht, wenn Steuerschulden oder auch Bußgelder an die Justiz fällig seien. (srk)