Illert und Schremb bekräftigen Ablehnung der Fraktionsbildung "Neue Linke"
Nachricht vom 15.Dezember 2009
Die Stadtrat-Fraktionsvorsitzenden von CDU und weimarwerk, Stephan Illert und Norbert Schremb, haben ihre ablehnende Haltung gegenüber der Fraktionsbildung "Neue Linke" bekräftigt. Die sei nicht aus politischen Gründen, sondern aus rein menschlichen Problemen heraus entstanden, sagte Illert bei RadioLOTTE Weimar. Es dürfe nicht sein, daß dafür nun extra Sitzungsgelder für zusätzliche Ausschußmitglieder ausgegeben werden müssen. Außerdem verschöben sich durch jeweils zwei Links-Vertreter die Gewichte in den Ausschüssen. Mit dem gleichen Anspruch könnte sich jede Fraktion teilen, so Illert. Er bestehe auf seinen Auftrag an den Oberbürgermeister, die Thüringer Kommunalordnung auf entsprechende Änderung überprüfen zu lassen. - Norbert Schremb wiederholte bei RadioLOTTE seine Zweifel an der Rechtsprechung des Landesverwaltungsamtes. Die Behörde hatte den eigenen Fraktionsstatus der abgespalteten "Neue Linke" für zulässig erklärt. (wk)
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