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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 10. Dezember 2009

Weimar verleiht zum 15. Mal Menschenrechtspreis
Am heutigen Tag der Menschenrechte ehrt Weimar zwei engagierte Frauen aus Simbabwe und Serbien. Der Weimarer Menschenrechtspreis 2009 wird am Abend im Festsaal der Musikhochschule an die Politologin und Journalistin Jestina Mukoko sowie die Menschenrechtlerin Sonja Biserko verliehen. Die 54-jährige Mukoko ist Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation "Zimbabwe Peace Projekt" und setzt sich seit Jahren für die Verwirklichung von Demokratie und Geschlechtergerechtigkeit ein. Sonja Biserko ist Präsidentin des "Helsinki Komitees für Menschenrechte in Serbien" und zählt zu den bekanntesten Menschenrechtsaktivisten ihres Landes. Die 61-Jährige habe schon in der Zeit des Milosevic-Regimes gewagt, ihre Stimme gegen Verbrechen der Regierung zu erheben, hieß es von der Vergabekommission. - Der Weimarer Menschenrechtspreis wird heute zum 15. Mal in der Kulturstadt verliehen. Zum dritten Mal findet dazu eine Internationale Menschenrechtskonferenz statt, zu der auch die bisherigen Preisträger eingeladen sind. (wk)

Stadtwirtschaft führt ab Januar das Sozialticket ein
In Weimar wird ab dem 1. Januar das Sozialticket für den City-Tarif eingeführt. Damit können Empfänger von Arbeitslosengeld II und ähnlich finanziell Benachteiligte mit Zeitkarten zum halben Preis Busfahren. Vor dem einstimmigen Stadtratbeschluß kam es zu heftigen Diskussionen. Dabei ging es vor allem darum, wie die Zuzahlungen an die Stadtwirtschaft im Haushalt 2010 gedeckt werden können. Schließlich einigte man sich auf die Annahme der Kostenneutralität. Das Geld könnte durch den zu erwartenden Mehrverkauf von Monatskarten auch wieder einkommen, hieß es. Ob dies so ist, soll nun im ersten Vierteljahr festgestellt werden. In der Zeit soll ebenfalls geprüft werden, ob auch Geringverdiener die Vergünstigung beantragen können. (wk)

Finanzdezernent kündigt ausgeglichenen Haushalt 2010 an
Die Stadt muß 2010 mit 10 bis 12 Millionen Euro weniger auskommen als in diesem Jahr. Gleichzeitig stünden 16 Milionen Euro Mehrausgaben an, erklärte Finanzdernent Christoph Schwind gestern im Stadtrat. Die Mindereinnahmen ergäben sich aus anzunehmenden Steuerausfällen und etwas geringerer Zuführungen aus dem Landeshaushalt. Dennoch wolle man im Januar einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für die Stadt vorlegen, so Schwind. An welche sogenannten "freiwilligen Leistungen" die Verwaltung den Rotstift ansetzen will, sagte er nicht. Auf keinen Fall seien die für das kommende Jahr geplanten Investitionen für Schul- und Kindergartensanierungen gefährdet, betonte der Dezernent. (wk)

In ungewohnter Einmütigkeit hat sich der Stadtrat jetzt zur Nutzung von Sonnenenergie bekannt. Dafür wurde einem gemeinsamen Antrag von Grünen, CDU, weimarwerk, SPD und "Neue Linke" zugestimmt. Die Stadt soll alle Möglichkeiten nutzen, auf Dächern und Freiflächen städtischer Liegenschaften Solarnergie zu nutzen, heißt es darin. Ebenso sollen dafür Flächen von Eigenbetrieben der Stadt und von Gesellschaften mit städtischer Beteiligung genutzt werden. Welche Flächen konkret geeignet sind, soll der Oberbürgermeister noch im 1.Quartal 2010 ausweisen, heißt es weiter. Als erster Schritt sollten im kommenden Jahr mindestens 10 größere Photovoltaikanlagen gebaut sein. - Gegenstimmen kamen nur von den drei Stadträten der FDP. (wk)

Der Stadtrat hat die Existenz des D.A.S.-Jugendtheaters gesichert. Die Truppe kann weiter im Stellwerk bleiben. Die von der Bahn AG angekündigte Mieterhöhung will die Stadt aus dem Kulturetat bezahlen. Wie bereits im Jugendhilfe-Ausschuß beschlossen, soll das Jugendtheater seine städtischen Zuschüsse künftig nicht mehr aus der Jugendhilfefonds sondern allein aus dem Kulturbereich bekommen. Dort werden nun im Haushalt 2010 auch 14-tausend Euro mehr für die Stellwerk-Miete ausgewiesen. (wk)

Für die Weimarer Sportlergala am 23. Januar beginnt heute der Kartenverkauf. Zu erhalten sind die begehrten Tickets in der Geschäftsstelle des Stadtsportbundes in der Rießnerstraße. Der Kartenpreis beträgt regulär 35 Euro. Für Mitglieder von Weimarer Sportvereinen werden die Karten zum ermäßigten Preis von 20 Euro verkauft. Es lägen bereits für gut die Hälfte der Karten Bestellungen vor, heißt es vom Stadtsportbund. - Bei der Sportlergala werden traditionell die besten Sportlerinnen und Sportler der Stadt sowie verdienstvolle Ehrenamtliche geehrt. Die Veranstaltung findet zum dritten Mal im Autohaus in Weimar-Legefeld statt. (wk)

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