Stadtratkoalition attackiert Oberbürgermeister
Nachricht vom 07.Mai 2015
Im scharfen Ton hat die Stadtratkoalition aus CDU, Grüne und "weimarwerk" erneut geplante Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuern zurückgewiesen. Die Forderung des Oberbürgermeisters, die Koalition müsse dazu Farbe bekennen, sei unnötig und abwegig, heißt es in einer gestern verbreiteten gemeinsamen Erklärung. Daß die Koalition sich klar gegen die Anhebung der Hebesätze in der laufenden Wahlperiode positioniert habe, sei im Koalitionsvertrag nachlesbar. Darin werde davon ausgegangen, daß das Haushaltsdefizit durch Ausgaben-Reduzierungen und nicht durch Steuererhöhungen ausgeglichen wird. - Im folgenden werfen die Koalitionäre Oberbürgermeister Stefan Wolf vor, so wörtlich "mit ungezügelter Ausgabenpolitik und fehlendem Sinn für die Zukunft der Stadt, Weimar erst in die Zwangssituation einer Haushaltssicherung gebracht zu haben". Der Oberbürgermeister "scheue sich seit Jahren, notwendige Reformen anzugehen". Er habe "mit seinem planlosen, unentschiedenen und improvisierten Haushaltshandeln das Vertrauen der Mehrheit des Stadtrates verloren", so die Koalition. (wk)
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