(07.45) BSW kann nicht zur Kreistagswahl antreten
Nachricht vom 25.April 2024
Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" BSW ist an den hohen Hürden zur Kreistagswahl im Weimarer Land gescheitert. Wie gestern mitgeteilt, hat der Kreis-Wahlausschuss den BSW-Wahlvorschlag für ungültig erklärt. Demnach haben nicht genügend Unterstützerunterschriften vorgelegen. Um es für den 26. Mai auf den Wahlzettel zu schaffen, hätte das Bündnis bis zum 22. April 184 Unterschriften für die Liste vorlegen müssen, viermal soviel wie der Kreistag Abgeordnete hat. Überdies hatten die Unterstützer ihre Unterschrift bei einer Kommunalverwaltung im Landkreis oder beim Landratsamt in Apolda zu leisten. Dies hätten aber nur 155 Personen geschafft, heißt es. Die strengen Vorschriften gelten für erstmals antretende politische Vereinigungen. Unterdessen hat der Wahlausschuss der Stadt Erfurt den AfD-Politiker Stefan Möller als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl zugelassen. (wk)
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