Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 21. Juni 2000
Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und PDS/Bündnisgrünen gescheitert
PDS und Bündnis90/Die Grünen haben die Koalitionsverhandlungen mit der SPD endgültig als gescheitert erklärt. In der gestrigen Gesprächsrunde über die künftige Verteilung der Dezernats-Posten im Weimarer Rathaus konnten sich die Fraktionen nicht auf einen Kompromiß einigen. Carsten Meyer von den Grünen gegenüber Radio Lotte: "Wenn man überhaupt nicht über Inhalte redet, sondern nur über Personen, dann betreibt die SPD reinen Personenkult um ihren Bürgermeister Friedrich Folger."Der Fraktionschef der SPD, Jörg Rietschel, hat die Vertrauensprobleme gestern abend bedauert. Die Vorbehalte gegenüber Folger könne man nicht verstehen. Folger und Dewes seien Garanten für erfolgreiche Sach-arbeit. Es gäbe keinen Grund, sich von ihnen zu trennen, so Rietschl gegenüber dem Fernsehsender K4. Die SPD müsse auch ihr Gesicht wahren. Deshalb könne der Vorschlag von den Grünen und PDS nicht akzeptiert werden.
Koalitions-Verhandlungen zwischen CDU und SPD starten heute
Heute werden die Verhandlungen zwischen CDU und SPD um eine große Koalition beginnen. Dabei werde man ausschließlich über Sachfragen diskutieren, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Peter Ruhland gegenüber Radio Lotte. Diskutiert werden müsse über eine künftige städtische Holding, über die Tourismus-Vermarktung und die Ostumgehung. Jedoch sei die CDU grundsätzlich bereit, einer Umgehungsstraße jenseits von Tiefurt, die von der SPD favorisiert wird, mitzutragen. Zuversichtlich sei er, daß es künftig ein Weimarer Rathaus mit einem CDU- und einem SPD-Dezernenten geben werde, so Klaus peter Ruhland. Außerdem werde man über die Einrichtung einer Bau-Direktion diskutieren. Auch Oberbürgermeister Volkhardt Germer sei jetzt grundsätzlich zu dieser Umstruktierung des Rathauses bereit, so glaubt der CD-Chef nach seinem heutigen Besuch im Rathaus.
Zeiss-Stiftungsunternehmen werden in Aktiengesellschaften umgewandelt
Die Unternehmen der Carl Zeiss- Stiftung sollen in Aktiengesellschaften umgewandelt werden, um künftig dem internationalen Wettbewerb besser gewachsen sein. Das werde jedoch nicht kurzfristig geschehen, vielmehr werde die Reform «mindestens zwei Jahre in Anspruch nehmen», sagte der Stiftungskommissar Heinz Dürr am Dienstag in Jena. Das Stiftungsstatut, das vor 104 Jahren von Ernst Abbe aufgestellt wurde, sei angesichts der zunehmenden Globalisierung und der Entwicklung eines Wirtschaftssystems nicht mehr zeitgemäß. Für die drei Jenaer Unternehmen von Zeiss und Schott bringe die Umwandlung in Aktiengesellschaften eine Aufwertung ihrer jetzigen Position. Das Wetter in Weimar: Heute scheint die Sonne. Am Nachmittag wird es wolkig und gegen abend ist mit Schauern zu rechnen. Die Temperaturen liegen bei 32 Grad. Der Wind weht dabei schwach aus südwestlichen Richtungen.
Landesregierung lehnt Ausweitung der Finanzkontrollen durch Europäische Union ab
Die Thüringer Landesregierung lehnt eine Ausweitung der Finanzkontrollen bei den Bundesländern durch die Europäische Union ab. Es dürfe bei der gegenwärtig diskutierten EU-Strukturreform in diesem Bereich keine Veränderungen geben. Die Länder wollten sich «nicht gängeln lassen», betonte Gnauck. So dürften die Subventionszahlungen im Bereich Kultur oder für soziale Leistungen der Bundesländer nicht von der EU kontrolliert werden. Dies würde dazu führen, dass allein Thüringen rund 20 Finanzkontrolleure einstellen müsste. Das Kabinett habe deshalb beschlossen, eine Initiative der bayerischen Landesregierung zu unterstützen. Damit solle geklärt werden, wofür die EU zuständig sei und wofür nicht. Die Bundesländer sollten sich für die Beibehaltung der Dezentralisierung einsetzen. Gnauck rechnete damit, dass die Ländervertreter eine stärkeren Kontrolle durch Brüssel im Bundesrat einstimmig ablehnen werden. Der Bundesrat soll bereits am 14. Juli über die Position zur gegenwärtig diskutieren EU-Grundrechte-Charta befinden, sagte Gnauck. Bereits im September sollte dann die Arbeit an dem Entwurf der Grundrechte-Charta durch den Konvent in Brüssel abgeschlossen werden, damit der Europäische Rat in der Lage sei, die Charta nach einer Ausarbeitungszeit von nur einem Jahr zu beschließen. Das Thüringer Kabinett hatte beschlossen, dass der Grundrechtescharta eine Präambel voran gestellt werden sollte. Außerdem sollten die Länder keine neuen Zuständigkeiten und keine neue Aufgaben übertragen bekommen. Es müsse geklärt werden, dass einzelne Punkte der Grundrechte-Charta, wie das Recht auf Arbeit, von EU-Bürgern nicht einklagbar seien. tfk/tuf
Bislang verschollenes Stammbuch von August Goethe Sohn kehrt nach Weimar zurück
Das seit Ende des Zweiten Weltkrieges verschollene Stammbuch von Goethes Sohn August kehrt jetzt nach Weimar zurück. Das erste und bedeutendste von den insgesamt vier Goethe-Stammbüchern sei für 50.000 Mark von der Stiftung Weimarer Klassik mit Hilfe der Bundesregierung und der Kulturstiftung der Länder von der derzeitigen Besitzerin gekauft worden, teilte die Stiftung am Dienstag in Weimar mit. Das wertvolle Buch war im Dezember 1999 überraschend bei einer Auktion in London aufgetaucht. Auf Intervention von Kulturstaatsminister Michael Naumann wurde es in letzter Minute von der Versteigerung zurück gezogen. Das Buch, in dem sich von 1800 bis 1828 neben Goethe auch Schiller, Wieland, Fichte, Herder und andere bekannte Zeitgenossen verewigt haben, ist nach Expertenangaben «eines der lebendigsten Zeugnisse des literarischen Hofes von Weimar».
