Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 23. September 2009

CDU-Fraktion stellt beitragsfreies Kita-Jahr in Frage
Die CDU im Stadtrat stellt das beitragsfreie Kitajahr in Weimar in Frage. Die Fraktion will untersuchen lassen, ob die dafür eingeplanten 600-tausend Euro nicht besser für mehr Personal in den Kindergärten eingesetzt wäre. Die Frage sollte noch vor der anstehenden Haushaltsaufstellung für 2010 geklärt sein, so Fraktionschef Stephan Illert gestern Abend. Man würde jetzt mit dem Jugendamt und den Kita-Trägern darüber eingehend in die Diskussion gehen. - Das für Eltern gebührenfreie erste Kindergartenjahr hatte der Stadtrat im August vergangenen Jahres einstimmig beschlossen. Weimar war damit die erste Stadt in Thüringen, die ein beitragsfreies Kitajahr einführte. (wk)

Ab dem kommenden Jahr sollen sich in Weimar die Gebühren für die Müllentsorgung ändern. Wie es gestern im Rathaus hieß, müßten dann die Nutzer kleinerer Tonnen nur wenig mehr bezahlen. Wer größere Tonnen füllt, könne sogar sparen. Die Gebührensatzung ist nach Verhandlungen mit der Müllverwertungsanlage Erfurt überarbeitet worden. Man habe die Entsorgungskosten im Wesentlichen stabil halten können, so Bürgermeister Christoph Schwind. - Die neuen Preise müssen noch vom Stadtrat bestätigt weden. (wk)

Unmittelbar nach der Tat konnte die Polizei gestern Vormittag eine vermutliche Auto-Einbrecherin festnehmen. Die junge Frau soll nach Zeugenaussagen an sechs Fahrzeugen im Bahnhofsviertel Scheiben eingeworfen und daraus Wertgegenstände entwendet haben. Die Tatverdächtige stamme aus dem Landkreis, halte sich aber seit längerer Zeit bei einem Bekannten in der Stadt auf. Bei der Durchsuchung der 20-Jährigen sei ein Nothammer als mögliches Tatwerkzeug festgestellt worden, heißt es von der Polizei. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. (wk)

Nur noch bis Sonntag ist die Ausstellung "Bill-Bill-Bill" in der Kunsthalle Harry Graf Kessler zu sehen. Die Schau mit Werken aus drei Künstlergenerationen der Familie Bill sei die in diesem Jahr meistbesuchte in der Kunsthalle, heißt es vom Stadtmuseum. Seit Mitte Juli seien bereits 1.800 Besucher gezählt worden. - Die "Bill-Bill-Bill"-Exposition ist zugleich auch die letzte Ausstellung in der Graf-Kessler-Halle in diesem Jahr. Wegen einer anstehenden Sanierung wird das Gebäude ab Montag geschlossen. (wk)

In der Erfurter Pensionsäffäre ist jetzt gegen die zwei Geschäftsführer der Stadtwerke Anklage erhoben worden. Die beiden Manager sollen 94-tausend Euro veruntreut haben. Sie hätten bei Lebensversicherungen und betrieblicher Altersvorsorge doppelt abkassiert, heißt es. Außerdem hätten sie sich im Dezember ´99 gegenseitig zusätzliche Betriebsrenten von über 5.000 D-Mark zugesichert und damit ihre Kompetenz überschritten. Die Vorgänge würden von den Anwälten der Beschuldigten nicht bestritten, heißt es weiter. Nach ihrer Bewertung sei daran aber nichts strafbar. - Die Affäre bei den Erfurter Stadtwerken war im Kommunalwahlkampf hochgekommen und hat vermutlich mit zum Stimmenverlust bei der CDU beigetragen. (wk)

Für Weimars ausländische Mitbürger gibt heute der Oberbürgermeister einen Empfang. Anlaß sind die zum 20. Male stattfindenden interkulturellen Wochen. Gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten der Stadt, Ulrike Schwabe, will sich Stefan Wolf wieder für das Engagement der Veranstalter bedanken. Es sei die Gelegenheit, Eindrücke und Erfahrungen der interkulturellen Arbeit auszutauschen, heißt es in der Einladung. Der Nachmittag wird von chilenischer Musik begleitet. (wk/srk)

Welchen Rang Weimar im Europa-Wettbewerb der "Entente Florale" einnimmt, wird am kommenden Freitagabend verkündet. Da ist in Cardiff, der Hauptstadt von Wales, die Preis-Verleihung vorgesehen. Wie es gestern im Rathaus hieß, habe sich die internationale Bewertungskommission im August überaus positiv gezeigt. Die Juroren seien von den Projekten und den vielen Menschen, die dahinter stehen, sehr beeindruckt gewesen. Allerdings habe die Jury auch Kritik geübt, so Oberbürgermeister Stefan Wolf. Bemängelt wurde die Verunreinigung der Stadt durch Grafitti. Dies könne laut Bewertungskriterien dazu führen, daß die teilnehmende Stadt keine Bewertung für Silber oder Gold erhält. (wk)

Bio-Imker Grolm ist wieder auf freiem Fuß
Der Bio-Imker Michael Grolm ist wieder auf freiem Fuß. Er wurde heute vormittag nach 27 Tagen aus der Erzwingungshaft in der Justizvollzugsanstalt in Suhl-Goldlauter entlassen. Das hat der Verein "Gendreck weg" mitgeteilt. Die Beschwerde des Tonndorfer Imkers habe vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg gehabt. Die Dauer seiner Haft sei dem Vergehen nicht mehr angemessen, so die richterliche Bestätigung. - Grolm wurde ins Gefängnis gesteckt, weil er eine 1.000-Euro-Strafzahlung verweigert hatte. Die war ihm wegen Sachbeschädigung und Landfriedensbruch auferlegt worden. Er hatte auf einem illegalen Gen-Maispfeld in Brandenburg Pflanzen vernichtet. Gegen die Beugehaft hatte es vor dem Weimarer Amtsgericht massive Proteste von Imkern und Gen-Technik-Gegenern gegeben. (wk/srk)

Feuerstein will sich für die Ansiedlung von Mittelstandbetrieben einsetzen
Der Erfurt-Weimarer FDP-Direktkandidat für den Bundestag, Stefan Feuerstein, will sich im Fall seiner Wahl für den Mittelstand einsetzen. Der sei im Bundestag unterrepräsentiert, so Feuerstein heute bei RadioLOTTE Weimar. Vor allem ginge es ihm um die Ansiedlung größerer Mittelstandsbetriebe in der Region Erfurt-Weimar. Es müssen Arbeitsplätze für junge Menschen geschaffen werden, um die Abwanderung aufzuhalten. Die Koalitions-Sondierungen in Thüringen bezeichnete Feuerstein als Irreführung des Wählers. Die SPD müsse endlich sagen, was sie wolle, so der FDP-Politiker. Seine Partei werde im Landesparlament tatkräftige Opposition sein. (wk)