(07.45) Weimarer Verfassungsrichter erklären Corona-Ausgangssperren für unrechtmäßig
Nachricht vom 27.Juni 2024
Der Landes-Verfassungsgerichtshof hat gestern in Weimar entschieden, dass die nächtliche Corona-Ausgangssperre für Ungeimpfte in Thüringen verfassungswidrig war. Die Ausgangssperre habe gravierend in Grundrechte eingegriffen, so das Urteil. Diese Corona-Verordnung sei auch von der Landesregierung nicht ausreichend begründet gewesen. Den Großteil der sonstigen Regeln bewerte das Gericht allerdings als rechtmäßig. Geklagt hatte die AfD-Landtagsfraktion. Sie wollte feststellen lassen, dass auch viele weitere Vorschriften der Corona-Verordnung vom Januar 2022 Unrecht gewesen waren. Diesen Punkt des Antrags verwarfen die Weimarer Richter aber als unzulässig. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
- (07.45) Serbischer Journalist erhält Menschenrechtspreis
- (07.45) Stargeiger wendet sich an Musikhochschule
- (07.45) Drei Schulen profitieren von Digitalpakt
- (07.45) Weimarhalle ist 25 Jahre alt geworden
- (09.45) Tillmann plädiert für Weimarer Standort
- (08.45) US-amerikanische Jugendliche suchen Gastfamilie
