AfD-Fraktion erhält keinen Ausschußvorsitz
Nachricht vom 24.Juni 2019
Die Stadtratfraktion der rechtspopulistischen AfD wird auf keinen Fall den Vorsitz des Kulturausschusses erhalten. Das hat am Wochenende die Fraktion Die Linke versichert. Man habe sich mit den anderen demokratischen Fraktionen sowie dem Oberbürgermeister geeinigt, einen Ausschussvorsitz der AfD zu verhindern. Dies sei nach Thüringer Kommunalordnung möglich, weil die Vorsitzenden von den Ausschußmitgliedern gewählt werden. Dabei werde man keinen Vertreter der AfD in Amt und Würden verhelfen. - Hintergrund ist die Geschäftsordnung des Stadtrates, nach der jede der sechs Fraktionen das Recht auf die Leitung eines der sechs Ausschüsse hätte. Nachdem die Fraktionsvorsitzenden der fünf Fraktionen Grüne, CDU, weimarwerk, Linke und SPD ihre Wunschausschüsse benannt hatten, hätte der Kulturausschuß an die AfD fallen können. Dies wurde zunächst von der Linke-Basis aber auch von Oberbürgermeister Peter Kleine als Gefahr für die kulturelle Weiterentwicklung der Stadt angesehen. (wk)
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