(06.45) Geplanter Corona-Protest in Erfurt bliebt verboten
Nachricht vom 26.Februar 2021
Das Verwaltungsgericht in Weimar hat entschieden, dass der für Samstag in Erfurt geplante Corona-Protest verboten bleibt. Das hat das Gericht in einer Mitteilung bekannt gegeben. Es begründet seien Entscheidung damit, dass das Verbot mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit vereinbar sei. Eine Behörde könne eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten, wenn durch sie die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet sei. Der Schutz von Leben und Gesundheit des Einzelnen zähle auch zur öffentlichen Sicherheit, heißt es. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Organisatoren der Demonstration hatten gegen das Verbot der Stadt Erfurt geklagt. Sie hatten für Samstag eine Kundgebung mit bis zu 10.000 Teilnehmern angemeldet. (mt)
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