Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 08. Februar 2021
(08.45) Stadt erlässt Allgemeinverfügung für Corona-Protest
Die Stadt hat für den Fall eines heute stattfindenden Corona-Protestes eine Allgemeinverfügung erlassen. Sie wird voraussichtlich nur heute gelten. Darin heißt es, dass die Versammlung auf dem Theaterplatz von 19 bis 21 Uhr als ortsfeste Kundgebung durchzuführen ist. Außerdem ist das Verwenden von Fackeln untersagt. Ebenso sind Ersatz-Versammlungen verboten. Die Stadt betont, dass während der Kundgebung der Mindestabstand von 1 Meter 50 und die Masken-Pflicht gelten. Gegen die Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats ein Widerspruch erhoben werden. Laut eines Sprechers der Stadt kann die Verfügung als Reaktion auf den letzten Corona-Protest am vergangenen Montag betrachtet werden. Dort habe es mehrere Regel-Verstöße gegeben. (mt)
(08.45) Flaggenhissung am Deutschen Nationaltheater
Am Samstag sind am Deutschen Nationaltheater dauerhaft die Deutschland- und Europaflagge gehisst worden. Damit weisen beide Flaggen am Giebel des DNT auf die Verfassungsgebung vor 102 Jahren hin, teil die Stadt mit. Hierdurch soll das Theater als Schlüsselort deutscher Demokratiegeschichte deutlich sichtbarer gemacht werden. Mit der dauerhaften Beflaggung wird ein Beschluss des Stadtrates vom April 2019 umgesetzt. - Am 06. Februar 1919 trat die Nationalversammlung erstmals in Weimar zusammen. (mt)
(08.45) Stadtratssitzung wird per Livestream übertragen
Die heutige Sitzung des Weimarer Stadtrates wird online als Livestream übertragen. Das geht aus einer Pressmitteilung hervor. Die Plätze für Gäste mussten Pandemiebedingt stark beschränkt werden. Deshalb können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Sitzung online unter www.weimar.de oder über den Youtube Kanal der Stadtverwaltung verfolgen. Ab 17 Uhr 45 wird die Übertragung stattfinden. Auf der Agenda der Stadtratssitzung stehen unter anderem die Entscheidung zum Grundstücksverkauf im Merketal, der Verkauf einer Liegenschaft in der Freiherr-von-Stein-Allee an das Lebenshilfe Werk und der Lärmaktionsplan. (cw)
(06.45) „Alte Feuerwache“ wird in Bundesprogramm „Post-Corona-Stadt“ aufgenommen
Die Alte Feuerwache Weimar wird in das neue Bundesprogramm „Post-Corona-Stadt“ aufgenommen. Dies teilte der Verein am Freitag mit. Unter dem Themenfeld „Solidarische Nachbarschaft und Wirtschaften im Quartier" fördert das Bundesministerium des Innern das Quartiersprojekt mit insgesamt 240.000,- Euro. Die Bundesmittel fließen die kommenden 3 Jahre in die wissenschaftliche Begleitung des so genannten „Reallabors Feuerwache“, sowie den schrittweisen Aufbau eines selbstverwalteten „Zentrums für Beteiligungskultur“ für ganz Thüringen. Das BMI fördert im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik 13 Pilotprojekte, die angesichts der Covid-19-Pandemie innovative Lösungen für krisenfeste Stadt- und Quartiersstrukturen erproben sollen. Das Quartiersprojekt eröffnete am 15. Mai Weimars einzige pandemie-sichere Open Air-Kulturbühne im Innenhof der Alten Feuerwache und erregte damit europaweit Aufsehen. Insgesamt folgten 222 Kommunen, Vereine, Initiativen, Unternehmen und andere Akteure dem Aufruf. Die Alte Feuerwache ist das einzige Förderprojekt in Thüringen.(shg)
(06.45) Ilmradweg-Umleitung soll neu bewertet werden
Die Stadtratsfraktionen CDU, SPD, weimarwerk bürgerbündnis, FDP und Piraten fordern eine neue Bewertung der Ilmradweg-Umleitung. Grund dafür sehen die Fraktionen in der veränderten Situation rund um die Baustelle für das Regenwasser-Rückhaltebecken an der Hundewiese. Herausgestellt habe sich, dass die aktuellen Umfahrungen im Alltag für Radfahrer nicht sicher nutzbar sind und die Baustelle an der Rosenthalstraße zu massiven Einschränkungen in der Befahrbarkeit führt. Zudem werde die ausgewiesene Geschwindigkeit an der Tiefurter Allee selten eingehalten und zusätzliche Warnschilder mutwillig zerstört oder entfernt. Der OB soll nun ermächtig werden, den Eigenbetrieb Kommunalservice Weimar mit der Vergabe einer Leistung für die Errichtung einer baustellennahen Umleitung zu beauftragen. Als Kostenrahmen werden maximal 70.000 Euro inkl. Beleuchtung festgelegt. Diese sollen aus dem Baukostenbudget finanziert werden. (shg)
(06.45) Schulen bleiben heute geschlossen
Die Schulen bleiben heute in Thüringen geschlossen. Das hat das Bildungsministerium entschieden. Grund sind die aktuellen Wetterwarnungen und die Wetter- und Straßenbedingungen. Präsenzunterricht und Notbetreuung werden damit entfallen. Schulen, die sonst eine Betreuung anbieten, sind notfallmäßig besetzt. Sie sollen vereinzelt ankommenden Kinder aufnehmen, bis eine Abholung organisiert werden kann. Alle Staatlichen Schulämter und alle Schulen des Freistaats wurden informiert.
Laut MDR hat die FDP-Landtagsfraktion die für heute geltende Schulschließung kritisiert. Die Entscheidung sei überflüssig und führe zu einer Verunsicherung, so die bildungspolitische Sprecherin Franziska Baum. (mt)
(06.45) Kundgebungen auf dem Theaterplatz
Am Samstag sind auf dem Theaterplatz mehrere Menschen zusammengekommen, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert haben. Der Corona-Protest wurde von etwa 120 Menschen besucht, teilte die Polizei mit. Die Kundgebung bezog sich u. a. auf den Jahrestag des Zusammentretens der Nationalversammlung. Während des Corona-Protestes hielten sich vereinzelte Personen nicht an die Maskenpflicht. Größere Zwischenfälle gab es jedoch nicht.
Teilnehmer des Corona-Protestes legten außerdem am Samstag am Buchenwaldplatz Kränze nieder. Diese waren u. a. mit der Inschrift "Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und der Opfer der totalisierenden Diktatur" versehen. Das wurde durch das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus und weitere politische Akteure kritisiert.(mt/cw)
Unter dem Motto "Solidarisch durch die Krise" hat es am Samstag eine weitere Kundgebung gegeben. Die Versammlung richtete sich insbesonders gegen Verschwörungserzählungen. Verantwortlich dafür waren das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus und weitere Initiativen. Die Veranstaltung des BGR verlief ohne Vorkommnisse.
Außerdem wurde die Kranzniederlegung der Corona-Gegner vom Bürgerbündniss gegen Rechtsextremismus und weiteren politischen Akteure kritisiert. Durch die Aktion sei die Diktatur des NS-Regime mit den aktuellen Einschränkungen gleichgesetzt worden, so das BGR. (mt/cw)
(06.45) Kindergärten in Weimar sollen geöffnet bleiben
Trotz der Wetterlage sollen die Kindergärten in Weimar heute geöffnet bleiben. Das geht aus einer Mitteilung der Stadt hervor. Laut Oberbürgermeister Peter Kleine ist es nicht im Sinne der Stadtverwaltung neben den Schulen nun auch die Kindergärten zu schließen. Die Stadt war gut auf die Wetterlage vorbereitet. Das befürchtet Chaos sei ausgeblieben, so Kleine. Aus seiner Sicht gibt es keinen ausreichenden Grund, die Kindergärten nicht zu öffnen. Dennoch ist es möglich, dass einzelne Träge sich dazu entscheiden, ihre Einrichtungen zu schließen. Sollten Unsicherheiten bestehen, werden die Eltern gebeten, die jeweiligen Träger zu kontaktieren. (mt)
(08.45) Grüne begrüßen Umdenken bei Ilmtalradweg-Umleitung
Die Grünen-Stadtratsfraktion begrüßt das Umdenken bei der Umleitung des Ilmtalradweges. Die Fraktionen von CDU, Weimarwerk, FDP und Piraten sowie die SPD haben eine neue Bewertung der Umleitung gefordert. Dafür haben sie einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Grünen-Vorsitzende Ann-Sophie Bohm hofft, dass dieser wichtige Antrag für den Radverkehr mehr ist als nur ein Strohfeuer. Bereits im Juni 2020 hatte die Fraktion einen Antrag eingebracht, der kurzfristig eine sichere und zumutbare Umleitung für den Ilmtalradweg schaffen sollte. Dieser wurde durch Oberbürgermeister Peter Kleine zwar übernommen, aber bislang nicht realisiert.
Der ADFC Weimar/Weimarer Land unterstützt den Antrag der Fraktionen. Im Herbst des vergangenen Jahres hatte er von der Stadverwaltung eine vorübergehende Umfahrung der Baustelle am Regenrückhaltebecken eingefordert. Das geht aus einer Mitteilung des ADFC hervor. Die ADFC-Kreisgruppe Weimar/Weimarer Land erneuert außerdem ihr Angebot an die Planungsträger bei Stadt und Landkreis, bei allen Maßnahmen ihre Erfahrungen mit einzubringen. (mt)
(06.45) Zugverkehr von Abellio Mitteldeutschland bleibt auch heute eingestellt
Der Zugverkehr von Abellio Rail Mitteldeutschland muss auch heute eingestellt werden. Grund dafür sind die erneuten Schneefälle und die anhaltenden Schneeverwehung. Laut des Unternehmen wurde bereits gestern der Verkehr aufgrund der Wetterlage eingeschränkt. Aktuell betroffen sind unter anderem die Verbindung Sangerhausen – Erfurt, die Strecken von Halle/Leipzig nach Jena – Saalfeld bzw. nach Erfurt – Eisenach. Aufgrund der Witterungs- und Straßenverhältnisse kann auch kein Ersatzverkehr mit Bussen angeboten werden. Abellio bittet auf Zugfahrten weiterhin zu verzichten. (mt)
Busverkehr in Weimar eingestellt
Der Busverkehr in Weimar ist für den gesamten Tag eingestellt worden.
So teilte es der Bereichsleiter des Weimarer Nahverkehrs mit. Aufgrund der aktuellen Schnee Wetterlage können die Busse nicht fahren. Geplant ist, dass die beiden Hauptlinien 1 und 7 ab morgen die Fahrt wieder aufnehmen.
