(08.45) Stadt erlässt Allgemeinverfügung für Corona-Protest
Nachricht vom 08.Februar 2021
Die Stadt hat für den Fall eines heute stattfindenden Corona-Protestes eine Allgemeinverfügung erlassen. Sie wird voraussichtlich nur heute gelten. Darin heißt es, dass die Versammlung auf dem Theaterplatz von 19 bis 21 Uhr als ortsfeste Kundgebung durchzuführen ist. Außerdem ist das Verwenden von Fackeln untersagt. Ebenso sind Ersatz-Versammlungen verboten. Die Stadt betont, dass während der Kundgebung der Mindestabstand von 1 Meter 50 und die Masken-Pflicht gelten. Gegen die Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats ein Widerspruch erhoben werden. Laut eines Sprechers der Stadt kann die Verfügung als Reaktion auf den letzten Corona-Protest am vergangenen Montag betrachtet werden. Dort habe es mehrere Regel-Verstöße gegeben. (mt)
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