(08.45) OB Kleine in der Kritik
Nachricht vom 05.Juni 2024
Oberbürgermeister Peter Kleine soll seine Neutralitätspflicht verletzt haben. Laut eines Medienberichts habe er kurz vor der Stichwahl in Legefeld/Holzdorf die Kandidatin Martina Schenk unterstützt, sie tritt für das Bürgerbündnis Weimarwerk an. Offenbar sprach er sich auf Flyern in den sozialen Netzwerken für ihre Kandidatur aus. Das kritisierte nun in einem offenen Brief die Familie der Gegenkandidatin Petra Seidel. Laut Thomas Haubold von der Kommunalaufsicht sind Personen in einem öffentlichen Amt vor den Wahlen zur Neutralität verpflichtet. Gesetzlich werde ihnen untersagt, Wahlwerbung zu betreiben. Zu den Vorwürfen äußerte OB Kleine, dass der Flyer ohne Rücksprache erstellt wurde. Es sei dort seine Amtsbezeichnung unachtsamerweise verwendet worden. Für die entstandene Irritation entschuldige er sich. (mt)
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