Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 16. Juli 2013
15 Parteien melden sich in Thüringen zur Bundestagswahl an
In Thüringen wollen 15 Parteien zur Bundestagswahl im Herbst antreten. Dazu zählen neben den zur Zeit ind Land- und Bundestag vertretenen Parteien auch rechtsradikale Gruppierungen sowie diverse Splittergruppen. Die Parteien hatten bis gestern abend Zeit, ihre Landeslisten beim Landeswahlleiter in Erfurt einzureichen. Kleinere Parteien mussten zudem noch knapp 2.000 Unterstützer-Unterschriften vorweisen. Ende Juli entscheidet dann der Landeswahlausschuss, ob die Parteien zur Wahl zugelassen sind oder nicht. (jm)
Neues Forschungszentrum für Energie- und Umweltchemie in Jena geplant
Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, und der Vorstandsvorsitzende der Ernst-Abbe-Stiftung, Prof. Dr. Jens Goebel, haben am Montag einen Finanzierungsvertrag für das neu zu errichtende Forschungszentrum für Energie- und Umweltchemie CEEC in Jena unterzeichnet.
Das neue Zentrum für Energie- und Umweltchemie soll zum Vorreiter in der Forschung zu erneuerbaren Energien werden, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Das Projekt ist Teil der Forschungsinitiative ‚E hoch 4’.
Betrieben wird das Zentrum gemeinsam von der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Fraunhofer Institut für Keramische Technologien und Systeme Hermsdorf/Dresden.
Die Kosten für die Errichtung des Gebäudes umfassen rund 14,5 Mio. Euro. Die Mittel stammen zu, großen Teil aus Zustiftungen des Landes an die Ernst-Abbe-Stiftung in Höhe von 10 Millionen Euro.
Die Bauarbeiten beginnen mit der Erschließung der Bauflächen noch im Herbst dieses Jahres. Ab dem Frühjahr 2014 wird der Neubau errichtet.
(shg)
Knapp 100 000 Euro Schaden bei Brand im Kohlehandel
In einer Kohlenhandlung in der Schwanseestraße sind in der Nacht zu gestern 30 Tonnen Steinkohle verbrannt. Wie die Polizei mitteilte, waren sie auf dem Außengelände gelagert. Feuerschein und Rauchsäule waren weithin sichtbar, Branddgeruch breitete sich weitflächig aus. Die Brandursache wird noch ermittelt. Die gut 200 Kubikmeter verbrannter Kohle hatten einen Wert von knapp 100 000 Euro. (jm)
Grüne kritisieren Personalentscheidung der Ministerpräsidentin
Scharfe Kritik an der Personalentscheidung der Ministerpräsidentin zur Versetzung ihres ehemaligen Regierungssprechers Peter Zimmermann in den einstweiligen Ruhestand übt der GRÜNEN-Landessprecher Dieter Lauinger.
"Die Anwendung der Ruhestandsregelung auf den Fall Zimmermann sei falsch", erklärte der GÜNEN-Politiker gestern.
Die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand sei allein für die Fälle erdacht worden, in denen das Vertrauensverhältnis zwischen der Regierung und einem Spitzenbeamten dauerhaft gestört sei. Nur dann ist nach Recht und Gesetz eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand möglich. Dass diese Voraussetzung im Fall Zimmermann eindeutig und unzweifelsfrei nicht gegeben ist, habe die Ministerpräsidentin selbst bestätigt, als sie noch kurz vor dem Ausscheiden Zimmermanns die hervorragende Zusammenarbeit mit ihm gelobt hatte.
„Die Verschwendung von Steuergeldern durch Vetternwirtschaft muss aufhören", forderte Lauinger und kündigte an, seine Partei werde alle Möglichkeiten prüfen, die eine rechtliche Kontrolle der Causa Zimmermann / Lieberknecht ermöglichen.
(shg)
