Nachricht vom 03.Juni 2009
Die FDP will im Fall ihres Einzugs in den Stadtrat dafür Sorgen, daß Entscheidungen im Stadtrat künftig schneller fallen. Verschleppungen wie bei der Ostumgehung dürfe es nicht mehr geben, das sagte ihr Kandidat Michael Maas heute bei Radio LOTTE Weimar. Außerdem müsse der Schwerlastverkehr bald aus der Innenstadt heraus. Maas sagte weiter, daß Graffiti-Schmierereien nicht mit ordnungspoltiischen Maßnahmen beizukommen sei. In der Jugend- und Bildungspolitik müsse stattdessen auf Prävention gesetzt werden. Der Jugend müßten Angebote gemacht werden. Der FDP-Politiker appellierte an die Weimarer Bürger wählen zu gehen, um die rechtsextreme NPD klein halten zu können. - Die FDP war bisher nicht im Stadtrat vertreten, sie scheiterte von 5 Jahren knapp an der 5-Prozent-Hürde. Die FDP hatte dagegen vor dem Verfassungsgerichtshof geklagt. In diesem Jahr gilt diese Hürde bei Thüringer Kommunalwahlen nicht mehr. (srk)
Weitere Nachrichten vom Tage
