Nachricht vom 04.Juni 2009
Die SPD Weimar geht in die neue Legislatur mit dem Kerngedanken, daß der Mensch stärker als die Wirtschaft im Mittelpunkt der Politik stehen muß. Das sagte heute Stadtratskandidat Sven Steinbrück bei Radio LOTTE Weimar. Als Ziele der neuen Fraktion benannte er u.a., daß es auch weiterhin keinen Verkauf von Häusern der Wohnstätte geben dürfe. Zu den Prioritäten gehörten für die Sozialdemokraten neben der Sanierung von Schulen auch die Schaffung besserer Rahmenbedingungen für die Kreativwirtschaft. Da die Gewerbesteuer für Weimar nur einen kleinen Teil der kommunalen Einnahmen ausmachen würde, sieht Steinbrück für die Stadt keine so grossen finanziellen Einbrüche wie in Kommunen mit einem hohen Anteil von Industriebetrieben. Würden aber tatsächlich Sparmassnahmen erforderlich, könnten zunächst Reparaturarbeiten im Strassenbau zurückgestellt werden, so Steinbrück weiter. - Die SPD stellt im gegenwärtigen Stadtrat die kleinste Fraktion. (srk/ms)
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